Vorderpfalz Schrottautos: Der „rote Punkt“ wirkt

Autos ohne Zulassung, einfach im öffentlichen Raum abgestellt: Solche Fälle gebe es durchaus in Speyer, erklärt die Stadtverwaltung auf Anfrage. Die Fahrzeuge blockierten in der Regel (Anwohner)-Parkplätze. Bei fehlender Zulassung werde der kommunale Vollzugsdienst tätig. „Bei entsprechend festgestellten Fahrzeugen wird zunächst ein Hinweisaufkleber mit Fristsetzung am Fahrzeug angebracht“, erklärt eine Sprecherin der Stadt.

Das sei 2024 167 Mal erfolgt. Tatsächlich abgeschleppt werden mussten nach Ablauf der Frist allerdings nur acht Autos. Die Kosten: 190 Euro pro Abschleppvorgang. Größere Wagen wie Wohnmobile kämen mit Gebühren auf bis zu 349 Euro. Die Rechnung bekommt der letzte Eigentümer – sofern er ermittelt werden kann. Gerade bei Fahrzeugen ohne Zulassung oder mit Zulassung im Ausland kann das jedoch schwierig werden. „In diesem Fall ist die Stadt zuständig für die Kosten.“ Bestehe der Verdacht, dass abgestellte Fahrzeuge einem nahegelegenen Gebrauchtwagenhändler gehören, werde dieser zunächst befragt. „In der Regel gibt jedoch niemand an, den öffentlichen Verkehrsraum für private oder geschäftliche Zwecke zu nutzen.“ Auch in solchen Fällen müssten Fahrzeuge mit Hinweisaufklebern versehen werden.

Taskforce Autohändler

In Ludwigshafen war Anfang 2023 eine eigene Taskforce „Autohändler“ gegründet worden, um gewerbe-, umwelt- und straßenverkehrsrechtliche Verstöße zu ahnden, die dort in der Vergangenheit vermehrt aufgefallen seien. Die Taskforce der Stadt überprüfe die Fahrzeughändler regelmäßig, erklärt ein Stadt-Sprecher.Zudem kontrolliere die Verkehrsüberwachung regelmäßig in Gebieten, „in denen bekannt ist, dass vermehrt Fahrzeuge ohne Zulassung herumstehen“. Bürger könnten Missstände über den städtischen Mängelmelder weitergeben. 2024 hätten insgesamt 504 Fahrzeuge, aber kein Schrottauto aus dem öffentlichen Raum entfernt werden müssen. Sobald ein Wagen entdeckt wird, ist die Vorgehensweise ähnlich wie in Speyer. Wenn der letzte bekannte Fahrzeughalter sein Eigentum nicht – gegen Bezahlung aller angefallenen Kosten – abholt, würden Fahrzeuge wenn möglich versteigert oder verschrottet.

In Frankenthal sei der „rote Punkt“ voriges Jahr an 223 Autos angebracht worden und hat offenbar Wirkung gezeigt: Nur 22 mussten laut Verwaltung letztlich abgeschleppt werden. Nach sechs Monaten nicht abgeholte Fundautos würden über das Zoll-Portal versteigert. „Bei Fahrzeugen ohne Zulassung wird zusätzlich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den letzten bekannten Halter eingeleitet“, erklärt die Sprecherin. Das solle die Verantwortung der Fahrzeughalter verdeutlichen und zugleich präventiv wirken.