Speyer Kurpfalzkaserne: Ungewissheit über Zukunft der AfA

Wie geht es weiter mit der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in der früheren Kurpfalzkaserne? Diese Frage stellt sich, seit das Ende des Konversionsprozesses droht.

Am Dienstag kam die Nachricht des Bundesverteidigungsministeriums: Die Umwandlung von fast 200 ehemals militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung ist bis auf Weiteres ausgesetzt. Auf der Liste steht die Speyerer Kurpfalzkaserne. Die Stadt möchte deren östlichen, einst für die Bundeswehr-Technik genutzten Teil erwerben und zum Wohn- und Gewerbegebiet entwickeln. Das steht nun auf der Kippe. Den westlichen Teil der einstigen Truppenunterkunft belegt seit dem Auszug des Militärs 2015 die AfA. Diese wird vom Land betrieben, für das sich nach der Mitteilung aus Berlin ebenfalls neue Fragen stellen.

„Grundsätzlich ist die Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer mit rund 1100 Plätzen ein wichtiger Baustein des rheinland-pfälzischen Fluchtaufnahmesystems“, teilt dazu das Integrationsministerium in Mainz auf Anfrage mit. Einer Sprecherin zufolge ist dieses über das Moratorium informiert worden und weiß, dass nun für die ehemalige Kurpfalzkaserne eine Prüfung zur möglichen Bundeswehr-Nutzung erfolgen soll. Nähere Informationen, etwa zu den zeitlichen Planungen des Bundes, habe das Ministerium derzeit nicht.

Langfristig gesichert ist die Speyerer AfA ohnehin nicht. Der Mietvertrag zwischen dem Land und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sehe grundsätzlich eine jährliche Verlängerung vor. Aktuell habe er eine Laufzeit bis Ende 2026. Die größte von sechs rheinland-pfälzischen AfAs war in ihren zehn Betriebsjahren meist gut belegt. Vor zwei Jahren verzeichnete sie mit 1800 Bewohnern Höchstwerte, 2025 waren zuletzt 700 bis 800 Personen zugewiesen.

Auch die Stadt, die am Dienstagabend auf „zeitnahe Klarheit“ über die Pläne des Bundes hoffte, hat Fragen zur Zukunft der AfA: Sie brauche eine „eindeutige Aussage zum weiteren Umgang mit der bestehenden Erstaufnahmeeinrichtung“. Aus ihrer Sicht wäre – im Fall der Rückkehr der Bundeswehr – eine vollständige Nutzung der Liegenschaft durch das Militär „eine sinnvolle und zielführende Lösung“. Es sei fraglich, ob eine militärische Nutzung und die Unterbringung von Geflüchteten überhaupt nebeneinander passten. Es gehe auch um Klarheit für die Bewohner von Speyer-Nord samt AfA. Der städtische Fachbereichsleiter Robin Nolasco sagte, er rechne mit Ergebnissen der Prüfungen des Bundes im nächsten Jahr.