Speyer / Otterstadt 
Kasernen-Entscheidung in Otterstadt: Wie die Stadt Speyer reagiert
Eine Mehrheit im Otterstadter Gemeinderat hatte am Mittwochabend entschieden, die Kasernenflächen auf eigener Gemarkung nicht zu kaufen und somit aus der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Speyer auszusteigen. Gleichzeitig wurde der Wunsch formuliert, dass die Stadt Speyer die Flächen von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) kauft und dort – wie angedacht – ein Gewerbegebiet entwickelt, damit Otterstadt die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zufließen. Auf Otterstadter Gemarkung sind rund 3,5 Hektar Kasernenfläche, auf Speyerer zirka zehn.
Die Stadt Speyer nimmt die Entscheidung angesichts der langjährigen Gespräche mit Bedauern zur Kenntnis und hat gleichzeitig in Abstimmung mit dem Stadtrat weitere Schritte in die Wege geleitet, wie Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) auf Anfrage sagt: „Wir bedauern, dass kein interkommunales Konzept entwickelt werden konnte, das die Potenziale des Areals in einer gemeinsamen Planung hätte heben können. Die Stadt Speyer bleibt weiterhin am Erwerb der Flächen interessiert und sieht darin eine Chance, dringend benötigten Wohnraum, soziale Infrastruktur sowie städtebauliche Entwicklung im Einklang mit Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu realisieren.“ Seilers Angaben zufolge hat die Stadt unmittelbar nach Bekanntwerden der Otterstadter Entscheidung gegenüber der Bima ihr Kaufinteresse auch an den Otterstadter Flächen bekräftigt. Hintergrund sei, dass das Vorkaufsrecht, das Otterstadt als Gemarkungseigentümer innehat, nicht automatisch an die Stadt Speyer übergehe. „Ziel ist es nun, das betreffende Areal in alleiniger städtischer Trägerschaft zu übernehmen und in einem eigenständigen Verfahren weiterzuentwickeln“, so die Stadt.
Speyer will Konzept überarbeiten
Robin Nolasco, Speyers Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauwesen, sagt, dass das Gelände großes Entwicklungspotenzial für die Region biete – sowohl in Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum, auf die Stärkung der heimischen Wirtschaft als auch auf klimaangepasste Quartiersentwicklung. Ob Speyer auf den Flächen, die Otterstadt nicht kaufen will, dann auch Gewerbe ansiedelt, wie sich das die Gemeinde wünscht, kann die Stadt zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht sagen. Nur so viel: Sie werde nun ein eigenes städtebauliches Konzept für diese Flächen erarbeiten. Das heiße nicht automatisch, dass dort Gewerbe angesiedelt wird, sagte die Oberbürgermeisterin im RHEINPFALZ-Gespräch. Die Stadt hatte auf ihrem Areal neben Flächen für Wohnbebauung und einen Grünzug bereits einen Bereich für Gewerbe ausgesucht – zwischen der B9-Abfahrt und der Spaldinger Straße.
Wann die Flächen, die Otterstadt nicht möchte, entwickelt werden und ob der Bereich für Wohnbebauung Vorrang hat, kann heute ebenfalls noch nicht gesagt werden. „Die Realisierung des Gesamtvorhabens erstreckt sich über einen langfristigen Zeithorizont von etwa zehn bis 20 Jahren. Die zeitliche Priorisierung einzelner Nutzungsarten – insbesondere zwischen gewerblicher Entwicklung und Wohnbau – wird im Zuge der weiteren konzeptionellen Ausarbeitung und unter Berücksichtigung übergeordneter Planungsziele festgelegt“, heißt es aus dem Stadthaus. Das erste Ziel sei nun, Speyerer und Otterstadter Flächen von der Bima zu kaufen und dann eine eigenständige Entwicklungsperspektive zu erarbeiten, sagte OB Seiler.
