Kommentar Aufklärung bei Stoffhaus-Sanierung: Das Schweigen der Räte

Die Stadt ist lax mit Stiftungsgeld umgegangen. Den Rat interessiert das aber kaum. Das ist erstaunlich.

Man werde daraus lernen, sagte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler im Stadtrat zur Misere ums „Stoffhaus“. Hallo, war da was? Fakt ist: Es wurden 375.000 Euro aus dem Vermögen der Waisenhausstiftung ausgegeben, um das Gebäude an die Bedürfnisse einer Firma anzupassen – offenkundig, ohne dass ein Mietvertrag vorlag. Da helfen auch Beteuerungen nicht, es habe ein „Mietanbahnungsverhältnis“ bestanden. Im Rat hat das außer Freien Wählern und SWG aber keinen interessiert. Womöglich, weil das Gremium in den Jahren zuvor brav alles abgenickt hat, was ihm die Verwaltung zum Stoffhaus vorsetzte und nicht hinterfragte, auf welcher rechtlichen Grundlage die Stadt Mittel verwendet, die ihr nicht gehören. Aufklärungswille sieht anders aus.