Homburg RHEINPFALZ Plus Artikel Flächendeckendes Tempo 30 im Stadtgebiet abgelehnt

Zum Schutz der Kinder der nahen Sonnenfeldschule gilt in der Ringstraße nahe der Kuppelkirche St. Fronleichnam tagsüber die Temp
Zum Schutz der Kinder der nahen Sonnenfeldschule gilt in der Ringstraße nahe der Kuppelkirche St. Fronleichnam tagsüber die Tempo-30-Regel.

In Homburg wird es vorerst keine flächendeckende Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet geben. Ein entsprechender Antrag der Grünen-Fraktion fand am Donnerstagabend, 10. Februar, im Stadtrat keine Mehrheit.

Die Grünen hatten versucht, auf allen städtischen Straßen eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von nur noch 30 Stundenkilometern durchzusetzen. Der Stadtrat verwies das Ansinnen in den Bauausschuss: Dieser soll nun prüfen, an welchen Stellen im Stadtgebiet ein solches Tempolimit noch sinnvoll sein könnte. Ansonsten will man die Ergebnisse eines Modellprojekts abwarten, das in Saarbrücken geplant ist: Dort soll in weiten Teilen des Stadtkerns probeweise ein Tempo-30-Reglement eingeführt werden.

Ratsmitglied Marc Piazolo (Grüne) wäre gerne „noch einen Schritt weiter als Saarbrücken“ gegangen – mit einem komplett flächendeckenden städtischen Straßennetz mit Tempo 30. „Dann würden wir die Beweislast umkehren. Künftig, so stellen wir uns das vor, müsste die Verwaltung genau begründen, warum an dieser oder jener Stelle Tempo 50 gilt statt 30.“

Forster: Heute schon zu 90 Prozent Tempo 30

So weit gehen wollte die Mehrheit im Stadtrat nicht. Bürgermeister Michael Forster (CDU) erinnerte daran, dass die Homburger Hauptverkehrsachsen Bundes- oder Landesstraßen sind, darunter die B423. Dort könne die Stadt ohnehin keine eigenen Temporegeln einführen. „Ansonsten gilt in unseren Gemeindestraßen schon heute zu 90 Prozent Tempo 30.“ Neben reinen Wohnstraßen seien davon zum Beispiel die Bereiche vor Schulen und Kitas betroffen. Unter anderem in Einöd, Beeden und tagsüber in der Ringstraße vor der Kuppelkirche: Dort soll das Tempolimit die Kinder der Sonnenfeldschule schützen.

Forster und CDU-Fraktionschef Michael Rippel erinnerten an Homburgs Status als Wirtschafts- und Industriestandort: Es sei wichtig, dass der Industrie-Lieferverkehr fließt. Man solle ihn nicht künstlich verlangsamen – etwa in der Bexbacher Straße von und zur Autobahn.

Zweifel am Klimaschutz-Argument

Bei Tempo 30, so meinte Jörg Kühn (FDP), schaffen es weniger Fahrzeuge während der Grünphase über die Ampel. „Dann müssen mehr Laster im Leerlauf an den Ampeln warten und Abgase ausstoßen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das für die Umwelt gut sein soll.“

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