Neunkirchen 
Eine offene Wunde der Stadt schließen
Die Stadt Neunkirchen plant den Erwerb des seit Oktober 2020 leerstehenden Kaufhofgebäudes am zentral in der Innenstadt gelegenen Stummplatz. Wie am Freitag berichtet, hat sich der Stadtrat am 2. Februar für den Kauf entschieden. Ob die Stadt ihr Vorhaben tatsächlich verwirklichen kann, hänge davon ab, ob das saarländische Innenministerium die Kosten des Grunderwerbs als sanierungsbedingte Ausgaben anerkennt. Bis spätestens Mitte Februar rechnet die Neunkircher Stadtverwaltung mit einer endgültigen Entscheidung aus Saarbrücken.
Der Stadtrat habe eine Entscheidung von großer Tragweite für die Entwicklung der Neunkircher Innenstadt getroffen, sagt Oberbürgermeister Jörg Aumann (SPD) über die Bedeutung der Beschlüsse. „Der Rat ermöglicht damit, die offene Wunde zu schließen, die die Kaufhofschließung hinterlassen hat. Wenn es uns gelingt, das Gebäude zu erwerben, gewinnen wir damit einen ganz wichtigen Gestaltungsspielraum über den zentralsten Punkt unserer Stadt. Wir haben dann eine ganz andere Ausgangslage und viel stärkere Steuerungsmöglichkeiten, um den bestehenden Leerstand aktiv zu beseitigen“, so Aumann. Allerdings gäbe es noch Unwägbarkeiten.
Ankauf nur mit Unterstützung möglich
Weil die Möglichkeit des Kaufs von der Entscheidung des Innenministeriums abhängt, sei die Verwaltung zur Zeit dabei, die Einzelheiten mit dem Ministerium abzustimmen. Das Ministerium werde prüfen, ob eine Verrechnung der Kosten mit zurückzuzahlenden Fördermitteln aus dem Programm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ möglich ist. Aumann ist zuversichtlich: „Das Innenministerium hat unser Ansinnen von Beginn an sehr konstruktiv begleitet. Mögliche Probleme in Bezug auf den Ankauf des Gebäudes wurden uns immer umgehend mitgeteilt. Wie die Entscheidung auch ausfällt: Ich bedanke mich bereits jetzt für die sehr gute und lösungsorientierte Zusammenarbeit.“
Künftige Nutzung offen
Bei der Frage, was aus dem Kaufhof-Gebäude werden soll, bittet der Oberbürgermeister um Geduld. Denn noch fehle der Stadt ein schlüssiges Konzept. Eine weitere Bedingung für den Ankauf des Kaufhof-Gebäudes sei nämlich auch, dass die öffentliche Nutzung sichergestellt werde. Aumann: „Es gibt hierzu bereits erste Überlegungen. Spruchreif ist aber noch nichts. Zudem haben wir bereits eine kurzfristige Übergangsnutzung für ein Jahr in Aussicht, wenn sich der Kauf realisieren lässt. Zur zukünftigen Nutzung werden wir etwas sagen, wenn wir ein belastbares Konzept haben.“
Die Kosten für den Ankauf des ehemaligen Kaufhofs betragen laut Stadtverwaltung 10,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Nebenkosten, woraus sich ein Betrag von rund 11,3 Millionen Euro ergebe. Der Kaufpreisermittlung sei das Wertgutachten eines unabhängigen Sachverständigen vorausgegangen, so der Oberbürgermeister. Der Gutachterausschuss des Landkreises Neunkirchen habe wegen der Kürze der Zeit zwar kein eigenes Gutachten vorgelegt, bestätigte jedoch, dass der mögliche Kaufpreis innerhalb der üblichen Verkehrswertspanne liegt.
Auch nicht kaufen kostet die Stadt Geld
Elf Millionen Euro sind viel Geld für die Stadt wie Neunkirchen, weiß der Oberbürgermeister. Dennoch sei eine Investition in dieser zentralen Lage ihr Geld wert und wichtig für Neunkirchen. Wie wertvoll ein Kauf sein kann, werde am Preis einer Nichtentscheidung deutlich, argumentiert der OB: „Auch ohne Ankauf würde die Stadt einen Preis zahlen – wenn auch keinen direkt monetären. Es drohe ein langer Leerstand mit Besucherrückgang, Imageverlust und Rückschritten bei der Stadtentwicklung.“ Diese Verschlechterungen würden sich indirekt – etwa über sinkende Gewerbesteuer – im städtischen Haushalt niederschlagen, fürchtet Aumann.
Hintergrund der Neunkircher Ankaufpläne sei das Ende eines bereits Jahrzehnte laufenden Förderprogramms, mit dem in den 1970er Jahren die Sanierung der Innenstadt begonnen wurde. Mit dem formalen Ende dieses Sanierungsgebietes sei beim Land bis 15. Februar eine Endabrechnung vorzulegen. Die Stadt habe sehr kurzfristig den Versuch gestartet, einen etwaigen Ankauf des Kaufhof-Gebäudes mit dieser Endabrechnung zu verrechnen, um das Geld für den Erwerb des Kaufhofs zu erhalten.