Rhein-Pfalz Kreis Zu wenige Kandidaten für die Beiratswahlen

Weder im Rhein-Pfalz-Kreis noch in den Gemeinden Mutterstadt und Schifferstadt kann am 23. November ein Beirat für Migration und Integration gewählt werden. Der Grund: zu wenige Kandidaten.

Die Beiräte sind seit 1994 in der rheinland-pfälzischen Kommunalverfassung verankert. Sie sollen die Interessen der Menschen mit Migrationshintergrund vertreten, agieren dabei als beratendes Gremium. Gewählt werden muss ein solcher Beirat, der ehrenamtlich arbeitet, in allen Städten und Gemeinden, die mehr als 1000, und in allen Landkreisen, die mehr als 5000 ausländische Einwohner haben. Darunter fallen im Rhein-Pfalz-Kreis die Kommunen Mutterstadt und Schifferstadt. Doch in Schifferstadt haben lediglich zwei Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen. Laut Verwaltung sind mindestens elf Nennungen nötig, damit die Wahl stattfindet. Das war vor fünf Jahren noch anders. In Mutterstadt ist die Kandidatenliste sogar komplett blank geblieben, informiert Bürgermeister Hans-Dieter Schneider (SPD). Ein Fakt, den er nicht nachvollziehen kann. „Wir hatten die Wahl überall bekannt gemacht. Schade, aber was soll man machen?“ Rund 1200 Ausländer leben in Mutterstadt. Etwas knapper war es auf Kreisebene. Zwei Einzelkandidaten und eine Liste mit acht Vorschlägen sind bei der Kreisverwaltung eingegangen. Von der Liste musste jedoch ein Bewerber wieder gestrichen werden. Macht zusammen neun Kandidaten. Doch auch für den Rhein-Pfalz-Kreis müssten mindestens elf Namen als Wahlvorschläge vorliegen, damit eine Wahl für den Migrationsbeirat zustandekommt. Und wie geht’s jetzt weiter? Im Kreis kam am Freitag der Wahlausschuss zusammen. Dieser stellte fest, dass nicht ausreichend Vorschläge eingegangen waren. Jetzt wird der Migrationsbeirat vom Kreis berufen. Ähnlich könnte es in Schifferstadt ablaufen. In Mutterstadt muss darüber erst noch diskutiert werden. (tc)