Maxdorf 
Verbandsgemeinde-Haushalt: Glück durch Einmaleffekt
Ein seltenes Bild bot sich den Zuschauern bei der ersten Beratung zum Doppelhaushalt 2023/24 der Verbandsgemeinde (VG) Maxdorf am Dienstagabend. Man sah am Tisch im Sitzungssaal 2 des Rathauses durchgehend entspannte Gesichter. In einer Zeit, in der sich viele Gemeinden mit Defiziten und Konzentration auf das Nötigste herumschlagen müssen, stellt sich die Situation in der Verbandsgemeinde für die kommenden beiden Jahre noch anders dar.
Das liegt hauptsächlich daran, dass „von einer Gemeinde“, wie es oft zitiert wurde, eine laut Haushalt „exorbitant gestiegene Steuerkraft“ zu erwarten ist. Im Klartext: Die Ortsgemeinde Fußgönheim darf sich offenbar über so viel Gewerbesteuer freuen, dass sich die Einnahmen der Verbandsgemeinde durch die Umlage um rund 2,2 Millionen Euro erhöhen. Und das, obwohl die Umlage bei 34 Prozent stabil bleibt, wie Kämmerer Michael Burchart ausführte. Allerdings sei das lediglich ein Einmaleffekt. In den kommenden Jahren gleiche sich das Niveau wieder den Vorjahren an.
„Erfreulich ausgeglichen“
Doch jede Medaille hat zwei Seiten. Denn aufgrund der gestiegenen Einnahmen stehen der Verbandsgemeinde nach dem neu aufgestellten Landesfinanzausgleichgesetz keine Schlüsselzuweisungen mehr zu. Heißt: Hier fehlen der VG rund 1,45 Millionen Euro an Einnahmen.
Ein weiterer Effekt: Aufgrund der sehr guten Steuerkraft in der Verbandsgemeinde muss die VG voraussichtlich für 2023 und 2024 keine Umlage an den Rhein-Pfalz-Kreis überweisen. „Durch die sehr gute Steuerkraft bekommen wir keine Schlüsselzuweisungen. Die Bemessungsgrundlage für die Umlage sind aber die Schlüsselzuweisungen“, erläutert Michael Burchart im RHEINPFALZ-Gespräch.
Bürgermeister Paul Poje (CDU) sprach dann auch von einem „erfreulicherweise ausgeglichenen Haushalt“. In diesem werfen aber auch schon die nächsten Großprojekte, die in den kommenden Jahren in der VG anstehen, ihre Schatten voraus. Zum einen steht die Rathauserweiterung oder gar der Neubau eines größeren Verwaltungsgebäudes an. Für dieses Jahr sind 300.000 Euro Planungskosten eingestellt. In den kommenden beiden Jahren sind noch 1,5 und 1,3 Millionen Euro eingestellt.
Feuerwehr und Sporthalle
Ein großes Thema ist und bleibt die Feuerwehr. Wobei hier noch nicht mal vom neuen Feuerwehrgerätehaus für die Verbandsgemeinde die Rede ist. Im Haushaltsplan geht es zum einen um die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser. Bis 2026 sind 2,5 Millionen Euro dafür eingestellt. 2024 sind davon 300.000 Euro vorgesehen. Auch beim Fuhrpark muss für die Floriansjünger nachgerüstet werden. 208.000 Euro für dieses, 262.000 Euro für nächstes und 434.000 Euro für 2025 sind im Zahlenwerk zu finden.
Einer der größten Einzelposten, der in den kommenden Jahren ansteht, ist die Sanierung der Waldsporthalle in Maxdorf. Gut 950.000 Euro sind dafür auf die kommenden drei Jahre verteilt. Wer jetzt denkt, dass man dafür ja fast schon eine neue Halle bauen könnte, der liegt allerdings falsch. „Eine Halle wie die Waldsporthalle kostet bei den derzeitigen Preisen 5,5 bis sechs Millionen Euro“, sagt Michael Burchart. Und auch an den Investitionen, die bei der Rhein-Haardtbahn anfallen, muss sich die VG beteiligen. Für 2023 plant die Finanzabteilung mit 115.000 Euro, 2024 sind es 170.000 Euro.
„Personalkannibalismus“
Weniger entspannt waren die Gesichtszüge der Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters, als es an die Personalkosten ging. „Es wird sicher noch die eine oder andere Höhergruppierung geben“, kündigte Paul Poje schon mal an. Er klagte außerdem über das Phänomen des „Personalkannibalismus“, wonach auch hier die Fachkräfte zu den Verwaltungen wechselten, die mehr bezahlen könnten. Viele Stellen blieben vorerst noch unbesetzt.
Auch Schulden kann die VG weiter abbauen. Von 1,55 auf 1,3 Millionen Euro. Zudem müsse geklärt werden, ob Sondertilgungen möglich seien, erläuterte Michael Burchart. „In 13 Jahren haben wir damit knapp sieben Millionen Euro Schulden abgebaut. Und das bei einer Darlehensaufnahme von zwei Millionen Euro.“