Maxdorf RHEINPFALZ Plus Artikel Steuereinnahmen stark gestiegen

Der Haushalt der Verbandsgemeinde weist einen Überschuss aus.
Der Haushalt der Verbandsgemeinde weist einen Überschuss aus.

Dank hoher Steuereinnahmen der drei Ortsgemeinden sieht der Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Maxdorf für dieses Jahr einen Überschuss von fast 733.000 Euro und für das kommende Jahr von rund 104.500 Euro vor. Geld vom Land erwartet die Verbandsgemeinde in diesem Jahr allerdings nicht.

Bürgermeister Paul Poje (CDU) betonte in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats, dass die Verbandsgemeinde dazu beitrage, dass die Gemeinden, vor allem Fußgönheim, hohe Steuereinnahmen haben und deshalb hohe Umlagen an die Verbandsgemeinde zahlen müssen.

Die Höhe der Umlage errechnet sich anhand der Steuereinkünfte der Gemeinden, wobei für die Umlage, die die Gemeinden 2023 zahlen müssen, vor allem ihre Einnahmen 2022 die Grundlage sind. Da seien die Steuereinnahmen, besonders bei der Gewerbesteuer, „exorbitant“ gestiegen. Rund 7,6 Millionen Euro in diesem Jahr und etwa sieben Millionen Euro 2024 müssen die drei Gemeinden an die Verbandsgemeinde überweisen. Das sind etwa 2,2 Millionen mehr als 2022. Die Verbandsgemeinde trage durch die Schaffung der entsprechenden Infrastruktur dazu bei, dass sich Betriebe in den Gemeinden ansiedelten, deshalb sei es „gerechtfertigt, dass wir an den hohen Steuereinnahmen partizipieren“, so Poje.

Keine Kreisumlage

Neben der Umlage sind Schlüsselzuweisungen des Landes eine Haupteinnahmequelle von Verbandsgemeinden. Aufgrund ihrer für Rheinland-Pfalz überdurchschnittlichen Steuerkraft bekommt die Verbandsgemeinde Maxdorf 2023 und wahrscheinlich auch 2024 keine Schlüsselzuweisungen. Die wiederum sind die Grundlage für den Betrag, den die Verbandsgemeinde als Umlage an den Kreis zahlen muss. Das wirkt sich negativ für den Rhein-Pfalz-Kreis aus. Denn da die VG Maxdorf keine Schlüsselzuweisungen bekommt, muss sie keine Kreisumlage zahlen.

Die Zahlen des Haushalts seien „erfreulich“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Christoph Baumann. Die Ertragslage sei mit knapp 9,4 Millionen Euro in diesem Jahr und etwa 8,8 Millionen Euro 2024 noch nie so gut gewesen. Da die gute Ertragslage den Gemeinden zu verdanken sei, hätte man ihnen einen Teil des Überschusses von knapp 733.000 Euro zurückgeben können, sagte Bernd Kraft (SPD).

Ausgaben steigen auch

„Aber leider Gottes steigen auch unsere Ausgaben“, bedauerte Baumann. Die Aufwendungen betragen in diesem Jahr etwa 8,6 Millionen Euro, für 2024 sind 8,7 Millionen Euro veranschlagt. Davon würden etwa 4,8 Millionen Euro für Personalkosten benötigt. Angesichts der zu erwartenden Gehaltssteigerungen im öffentlichen Dienst werde dieser Betrag wohl nicht ausreichen, vermutete Kraft. Das bestätigte Michael Burchardt, Leiter des Fachbereichs Finanzen der Verbandsgemeindeverwaltung.

Poje berichtete, dass bei den Ausgaben erstmals 20.000 Euro für Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen eingeplant seien. 140.000 Euro seien für Instandhaltungsarbeiten an Feuerwehrhäusern vorgesehen, der gleiche Betrag für die Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber. Angesichts steigender Energiepreise würden die Betriebskosten für das Kreishallenbad steigen.

Bei den Investitionen beschränke sich die Verbandsgemeinde im Wesentlichen auf den Kauf von Feuerwehrfahrzeugen und die Sanierung des Daches der Waldfesthalle in Maxdorf für 300.000 Euro. Ihr Eigenkapital beträgt knapp 14 Millionen Euro, die Schulden belaufen sich auf etwa 2,8 Millionen Euro.

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