Rhein-Pfalz Kreis Schon über 1200 Unterschriften

Über 1200 Unterstützer haben die Listen für das Bürgerbegehren zum Erhalt des Schlicht-Kiosks in Neuhofen unterschrieben. Ralf Marohn (FDP) und seine Mitstreiter hatten am Wochenende etliche Listen eingesammelt und ausgewertet. Sie sind positiv überrascht über das Ergebnis ihres „Kassensturzes“.

Auch wenn das Ziel erreicht ist, freut sich Marohn über jeden, der Ja sagt zum Schlicht-Kiosk. Rund 590 Neuhofener müssen für das Bürgerbegehren unterschreiben, um die Strandbar am beliebten Badesee zu erhalten – mindestens zehn Prozent aller wahlberechtigten Bürger. So verlangt es die Gemeindeordnung. 700 hatten Ralf Marohn und André Schlosser (CDU) aber mindestens erreichen wollen. Als Puffer, falls ungültige Unterschriften dabei sein sollten. Die beiden Gemeinderatsmitglieder haben das Bürgerbegehren initiiert. Sie sind nun die offiziellen Vertretungsberechtigten. Das heißt Ansprechpartner und Sprecher für all jene, die auf einen Schlicht-Sommer mit Strandbar nicht verzichten wollen. „Dass wir jetzt schon doppelt so viele Unterschriften zusammen haben, wie wir eigentlich brauchen, zeigt uns, wie wichtig den Neuhofenern die Schlicht mit Kiosk ist“, sagt Marohn. Und es sei zudem ein Beweis dafür, dass sich auch genug Bürger auf den Weg zu den Urnen machen, sollte das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid münden. Bevor eine solche Abstimmung erfolgt, werden Antrag und Unterschriften von der Verwaltung geprüft. Die formalen Voraussetzungen sind in Paragraf 17a Gemeindeordnung geregelt. Unter anderem heißt es da: Das Begehren sei als Frage zu formulieren, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Vier Monate nach Ratsbeschluss müsse der Antrag gestellt sein. Wie mehrfach berichtet, hatte das Neuhofener Ortsgremium am 24. November über das Ende des Pachtvertrages und den Abriss des Kiosks entschieden. Morgen Abend wird der Fall Schlicht weiterdiskutiert. Dann treffen sich die Fraktionen aus dem Neuhofener Ortsgemeinderat mit Verbandsbürgermeister Otto Reiland und Landrat Clemens Körner (beide CDU). (btw)