Rhein-Pfalz Kreis Maxdorfer beanspruchen Führung im Abwasserverband für sich

„Ich lass’ mich nicht verarschen.“ Wenn Michael Reith so etwas öffentlich sagt, darf man erschrocken sein. Dann muss sich der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, der sich ansonsten immer im Griff hat, über etwas richtig geärgert haben. In der Tat, es ist etwas vorgefallen – und zwar im Abwasserverband Lambsheim.

Maxdorf/Lambsheim. Der Zweckverband ist dazu da, die Kläranlage zu betreiben, welche die Abwässer von Lambsheim und der Verbandsgemeinde Maxdorf reinigt. Für den Betrieb gibt es Fachleute, doch wenn Investitionen oder andere Entscheidungen anstehen, hat die Verbandsversammlung das Sagen. Und die besteht beim Abwasserverband Lambsheim (AVL) aus den Bürgermeistern und einigen Kommunalpolitikern der beiden Gebietskörperschaften.

In den Statuten des Verbands ist festgehalten, dass die sehr viel größere Verbandsgemeinde Maxdorf sieben Vertreter entsendet und die kleinere Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim vier. Hinzu kommen die beiden Bürgermeister. Zudem muss innerhalb jeder der beiden Gruppen Einigkeit herrschen, wenn es an eine Abstimmung geht. Man kann sich leicht ausrechnen, dass sich bei Differenzen dann immer die Maxdorfer durchsetzen – mit acht zu fünf Stimmen, sofern alle anwesend sind.

Paul Poje wurde zum Verbandsvorsteher gewählt

So ist es Mitte September passiert, als Lambsheim-Heßheims Bürgermeister Michael Reith (SPD) endlich auch einmal Verbandsvorsteher werden wollte, ihm die Maxdorfer aber mit ihrem Votum für deren Verbandsbürgermeister Paul Poje (CDU) einen Strich durch die Rechnung machten. Reith wurde wie bisher (nur) der Stellvertreterposten angeboten. „Eine Provokation“, meint er und berichtet, dass er das Angebot verärgert ausgeschlagen habe.

„Der Vorsitz hätte mich brennend interessiert, auch weil im AVL das Großprojekt zur Umrüstung der Kläranlage läuft“, sagt Reith, der fast zur gleichen Zeit zum Vorsteher des Abwasserzweckverbands Mittleres Eckbachtal (AME) gewählt wurde. Dort sind die Verbandsgemeinden Lambsheim-Heßheim und Leiningerland trotz der Größenunterschiede gleichgewichtig vertreten, und der Vorsitz wechselt alle zweieinhalb Jahre.

So einen Wechsel im Turnus hätte Michael Reith auch gern im AVL eingeführt. Und er hatte 2017, als Paul Poje in Maxdorf die Nachfolge von Verbandsbürgermeisterin Marie-Luise Klein (SPD) angetreten hatte, das Wohlwollen dieser beiden für die Neuerung. So geht es aus einer Sitzungsniederschrift hervor. Jedoch: Zum Verbandsvorsteher gewählt wurde damals wie jetzt Paul Poje.

„Das alles hat nichts mit Kompetenz zu tun“

Michael Reith findet, das komme einem Wortbruch gleich. Er vermisst „die Augenhöhe und das partnerschaftliche Miteinander“. Er kann keinen sachlichen Grund dafür erkennen, dass immer die Maxdorfer den Chef stellen sollen. Und seine Kompetenz sei schließlich nicht angezweifelt worden.

Weil Paul Poje im Urlaub ist, hat die RHEINPFALZ den Maxdorfer Ortsbürgermeister Werner Baumann (CDU), einen langjährigen Kenner des AVL, um einen Kommentar gebeten. Er bestätigt, dass gegen Michael Reith an sich nichts zu sagen sei. „Das alles hat nichts mit Kompetenz zu tun“, sagt Baumann. Aber es stehe nun mal in der Verbandsordnung, dass die Verbandsgemeinde Maxdorf mehr Gewicht haben solle.

Posten des Stellvertreters noch offen

Bis zum Wechsel an der Spitze der Verbandsgemeinde Maxdorf von Klein zu Poje sei nie davon die Rede gewesen, dass es eine rotierende Amtsführung geben könnte. Das habe Marie-Luise Klein in die Runde geworfen, obwohl sie selbst über viele Jahre den Vorsitz nicht an Lambsheim abgegeben habe. Baumann argumentiert mit der Verwaltung und Kassenführung des Zweckverbands, die in Maxdorf erfolgten. „Eine Mitarbeiterin der Verwaltung ist zu 50 Prozent dafür abgestellt.“ Das Argument von Michael Reith, es seien Synergien möglich, wenn er gleichzeitig dem AVL und dem AME vorstehe, kontert Baumann so: „Das könnte aber auch zu Interessenkonflikten führen.“

Wie geht es nun weiter, da Michael Reith den Posten des stellvertretenden Verbandsvorstehers ausgeschlagen hat? „Ich werde die Beigeordneten der VG Lambsheim-Heßheim fragen“, sagt Reith und verweist auf den AME. Dort wird bis zur Hälfte der Kommunalwahlperiode nicht Leiningerland-Bürgermeister Frank Rüttger (CDU), sondern sein Beigeordneter Johannes-Peter Schwalb (CDU) der Vize-Vorsteher sein.