Altrip / Dannstadt-Schauernheim Lieferprobleme bei Lüftern

Eigentlich sollten Lüftungsgeräte Kita-Kinder und Grundschüler vor dem Coronavirus schützen und im Winter warmhalten, da die Fenster nicht ständig geöffnet werden müssen. Der Plan hat jedoch einen Haken.

In einer Eilentscheidung hat Altrips Ortsbürgermeister Volker Mansky (parteilos) das Anschaffen und die Montage von Lüftungsgeräten in der Albert-Schweitzer-Grundschule beauftragt. Das heißt, weil die Zeit drängt, hat er damit nicht bis zur jüngsten Sitzung des Rats gewartet, der eigentlich über solche Auftragsvergaben entscheiden muss. Diese Eilentscheidung hat er allerdings im Benehmen mit den Ortsbeigeordneten und den Vorsitzenden der Ratsfraktionen getroffen und zudem vorab angekündigt. Geholfen hat es der Kommune jedoch nicht: Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Rheinauen habe ihm bereits mitgeteilt, dass aktuell keine Geräte verfügbar seien.

Fördermittel in Gefahr

Das ist nicht nur aus gesundheitlichen Gründen ärgerlich, sondern auch aus finanziellen: Denn der zugesagte Zuschuss gilt nur für eine bestimmte Zeit. Werden die Apparate zu spät geliefert und eingebaut, würden die Fördermittel verfallen und die Ortsgemeinde müsste die Kosten alleine tragen. Im Fall der Altriper Grundschule wären das laut Mansky rund 280.000 Euro zusätzlich. Er habe deswegen Nachfragen bei Herstellern angestoßen, ob nicht doch irgendwer schneller liefern könnte und auch noch einen Gesprächstermin, bei dem es darum gehe, ob die Zuschussfrist nicht vielleicht doch verlängert werden könnte. „Wir sind halt nicht die Einzigen, die derzeit Lüftungsgeräte wollen“, erklärte er.

Das stimmt. So erkundigte sich jüngst beispielsweise Uwe Beutelmann (CDU) im Hochdorf-Assenheimer Rat, wie es um die schon vor Monaten bestellten Lüftungsgeräte für die dortigen Kitas bestellt ist. Die Antwort von Ortsbürgermeister Walter Schmitt (FWG) fiel ähnlich ernüchternd aus wie die seines Altriper Amtskollegen: „Die beauftragte Firma hat Lieferschwierigkeiten und den Liefertermin wiederholt nach hinten verschoben. Momentan nennt sie das dritte Quartal 2023.“ Zur Frage nach einem Anbieterwechsel erklärte er, ein solcher wäre vergaberechtlich schwierig.

Hoffen auf weitere Anbieter

Bauabteilungsleiterin Annette Roos-Seidenspinner von der Verwaltung der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim berichtete auf RHEINPFALZ-Nachfrage, derartige Lieferprobleme beträfen auch ähnliche Projekte in den Nachbargemeinden Dannstadt-Schauernheim und Rödersheim-Gronau. Kritisch sei jeweils die Zuschussfrist, die am 9. Juni 2023 auslaufen werde. „Deswegen haben wir jetzt alle Aufträge zurückgenommen, bei denen die angekündigten Lieferzeiten diesen Termin überschreiten, und sie neu ausgeschrieben“, berichtete sie. Die Hoffnung sei, andere Anbieter zu finden, die schneller und vor allem rechtzeitig liefern. Denn ohne die Fördermittel, die 70 bis 80 Prozent der Kosten abdecken, könnten die Kommunen die Lüftungsgeräte kaum finanzieren. „Wir behalten den Blick sehr genau auf der weiteren Entwicklung“, sagte Roos-Seidenspinner.