Rhein-Pfalz Kreis Kreisnotizen: Ja zum ausgeglichenen Haushalt 2016

Der Haushaltsplan 2016 für Schifferstadt ist am Donnerstag nach langer Debatte vom Stadtrat bei 16 Ja- Stimmen und 16 Enthaltungen (CDU, UWG und Alfa) beschlossen worden. Der Stadt ist es im letzten Augenblick gelungen, den Ergebnishaushalt auszugleichen – am Ende steht ein Plus von rund 670.000 Euro. Grund sind laut Verwaltung kurzfristige Grundstücksverkäufe. Die CDU-Fraktion legte vor der Abstimmung einen Antrag vor, in dem 48 Haushaltsansätze um fünf Prozent gekürzt werden sollten – mit einem Gesamtsparpotenzial von rund 417.000 Euro. Über jeden Ansatz musste einzeln abgestimmt werden. Übrig blieben Einsparung von 27.000 Euro. Das Vorgehen der Union wurde von den Grünen und der SPD kritisiert. (doo) Hoher Sachschaden ist am Mittwoch um Mitternacht bei einem Unfall in der Speyerer Straße in Mutterstadt entstanden. Wie die Polizei mitteilt, kam ein 30-Jähriger von der Straße ab und fuhr in ein parkendes Auto, das durch die Wucht des Aufpralls in eine Mauer geschoben wurde. Der Mann gab an, er habe einer Katze ausweichen wollen. Die Beamten stellten bei ihm Alkoholgeruch fest, er hatte über 1,3 Promille im Blut. Es wurde eine Anzeige wegen Straßenverkehrsgefährdung eingeleitet. Die Autos mussten abgeschleppt werden. (rhp) Von einer Baustelle in der Neuhofener Industriestraße sind in der Zeit von Montagnachmittag bis Mittwochmorgen eine über 800 Kilogramm schwere Rüttelplatte und zirka 400 Liter Benzin entwendet worden. Laut Polizei müssen die Täter zum Abtransport ein größeres Fahrzeug verwendet haben. Schaden: mehrere Tausend Euro. Hinweise an Telefon 06235/ 4950 oder per E-Mail an pischifferstadt@polizei.rlp.de. (rhp) Gestern Nacht hat ein Unbekannter in der Weisenheimer Straße ein Seil über die Fahrbahn gespannt und einen Baumstamm auf die Straße gelegt. Laut Polizei kam es dadurch nicht zu einem Unfall. Wie die Beamten mitteilen, handelt es sich dennoch um einen Gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr – und damit um eine Straftat. Hinweise an die Polizei unter Telefon 06233/ 3130 oder 06237/934100. (rhp)Schmuck und Uhren haben Diebe mitgenommen, die zwischen Sonntag, 14 Uhr, und Mittwoch, 14 Uhr, in ein Einfamilienhaus in der Fußgönheimer Lieblstraße einbrachen. Wie die Polizei mitteilt, hebelten die Täter die Terrassentür auf und verursachten dabei einen Sachschaden von etwa 600 Euro. Hinweise an Telefon 06233/3130 oder 06237/934100 sowie per E-Mail an pifrankenthal@polizei.rlp.de. (rhp)