Römerberg RHEINPFALZ Plus Artikel Kita-Pläne wieder ausgebremst

Hinter der Grundschule Berghausen sind in den vergangenen Wochen Vorarbeiten für die neue Kita gelaufen. Aber es fehlt immer noc
Hinter der Grundschule Berghausen sind in den vergangenen Wochen Vorarbeiten für die neue Kita gelaufen. Aber es fehlt immer noch die Baugenehmigung für den Kindergarten selbst.

Römerberg und seine Kita-Pläne: ein Buch mit mittlerweile vielen Kapiteln. Und das Happy-End lässt immer noch auf sich warten, während viele Eltern auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder angewiesen sind. Nun ist bei einem der beiden geplanten neuen Kindergärten ein neues Problem aufgetaucht.

Zwei neue Kitas plant die Ortsgemeinde Römerberg schon seit Längerem: eine mit fünf Gruppen in der Gartenstraße in Berghausen und eine mit drei Gruppen im Baugebiet W3 in Heiligenstein. Als Eröffnungstermin war einmal 2025 ins Auge gefasst. Doch bisher ist noch nicht mit dem Bau begonnen worden. Für die fünfgruppige Kita fehle immer noch die Baugenehmigung, teilt Ortsbürgermeister Matthias Hoffmann (Grüne) auf Anfrage der SPD- und CDU-Fraktionen im Rat mit. „Laut Aussage der Kreisverwaltung soll diese innerhalb der nächsten zwei Wochen kommen“, sagt er. Die Hoffnung, dass die Genehmigung „in den nächsten Wochen“ vorliegt, gab es allerdings auch schon im Frühjahr.

Immerhin: Einen Förderbescheid vom Land, den es eigentlich erst nach Erteilung der Baugenehmigung gibt, hat die Gemeinde bereits bekommen. Und die Ausschreibungen für die verschiedenen Gewerke seien weitgehend fertiggestellt. „Baubeginn ist voraussichtlich im Januar 2025, Fertigstellung im zweiten Halbjahr 2026“, nannte der Bürgermeister einen neuen Zeitrahmen. In den Sommerferien habe bereits relativ viel Erdbewegung im Umfeld der benachbarten Grundschule stattgefunden. Eine neue Feuerwehrzufahrt wurde angelegt, und die Spielgeräte aus dem Baufeld der Kita westlich des Schulgebäudes wurden entfernt und versetzt. Auch die Tartanbahn und die Sprunggrube für den Sportunterricht mussten für die neue Kita weichen. Dafür werde die bestehende Aschenbahn erneuert und mit einer Sprunggrube sowie einer Kugelstoßanlage versehen.

Rechtliche Fragen zur Ausschreibung

Vor einem anderen Problem steht die Gemeinde beim Bau der dreigruppigen Kita in der Stauferstraße. Diese sollte in Modulbauweise erstellt werden. Der Rat hatte gehofft, durch diese Entscheidung nicht nur Geld, sondern auch Zeit für den Bau einzusparen. „Leider verstößt eine Ausschreibung in modularer Bauweise gegen das geltende Vergaberecht“, informiert Hoffmann nun. Hintergrund sei eine Regelung, dass Gewerke verteilt werden müssen und Kommunen nicht auf einen Generalunternehmer zurückgreifen können. Beim Bau einer Kita in Modulbauweise ist das laut Bürgermeister aber nicht praktikabel. Die externe Firma, die den Auftrag ausschreiben soll, bestehe auf einer rechtssicheren Begründung durch eine Anwaltskanzlei, dass sie sich im konkreten Fall über die Richtlinien hinwegsetzen kann. Wenn das klappt, sollen bis zum Jahresende die Bauleistungen vergeben werden.

Die Bauzeit beträgt laut Hoffmann neun Monate. Hinzu kämen zwei bis drei Monate für das Herstellen der Außenanlage. Nach Aussage von Heinz-Peter Schneider (Grüne), der sich in den vergangenen Jahren als Beigeordneter um das Kita-Thema gekümmert hatte, ist „derzeit kein Zeitplan möglich, weil zu viele Unbekannte drin sind“.

Wie groß ist der Bedarf?

Für Ulrike Maier (Grüne) zeichnet sich das große Problem ab, dass es für die neuen Einrichtungen nicht genügend Personal auf dem Markt gibt. Das Problem werde sich verschärfen, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen. „Wie das Land das ausgleichen will, ist mir ein Rätsel“, sagt sie. Aktuell gibt es personelle Engpässe nach einer Abfrage von Bürgermeister Hoffmann vor allem in der Kita St. Pankratius, wo wegen Langzeitkranken und unbesetzten Stellen nicht alle Gruppen voll belegt werden können, sowie in der Kita St. Laurentius, wo die Öffnungszeiten aus diesem Grund eingeschränkt sind.

Wie groß der Bedarf an Kita-Plätzen in den kommenden Jahren konkret ist, interessiert Herbert Martin Kälberer (SPD). Laut Bürgermeister Hoffmann gibt es nicht nur den aktuellen Fehlbedarf an Plätzen, der bei den Zwei- bis Sechsjährigen zwischen 20 und 30 Plätzen pro Jahrgang liegt, zu berücksichtigen. Auch die Folgen der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes spielten eine Rolle. Die Kitas St. Pankratius und St. Marien müssten um je eine Gruppe reduziert werden, um die Anforderungen zu erfüllen. Außerdem habe die Kita Spatzennest keine Betriebsgenehmigung mehr, sie soll teilweise durch die neue Kita in W3 ersetzt werden. Bislang hätten Zweijährige vor allem bei Tagesmüttern oder in der privaten Kita Sternschnuppe betreut werden müssen, erklärt der Bürgermeister. Ein deutlicher Rückgang der Kinderzahlen sei nicht zu erwarten.

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