Bobenheim-Roxheim Keine Bewerber für Migrationsbeirat

Der Beirat für Migration und Integration ist erst 2019 in Bobenheim-Roxheim gegründet worden und hatte in dieser Zeit bereits einen Wechsel im Vorstand. Seit August ist klar, dass auch die letzte Vorsitzende nicht weitermacht. Schlimmer aber ist: Für die anstehende Vorstandswahl am 10. November gab es weder Bewerbungen noch Wahlvorschläge. Damit ist die Gemeinde nicht allein.

Markus Pfeffer, Mitarbeiter der verbandsfreien Gemeinde Bobenheim-Roxheim, bestätigt gegenüber der RHEINPFALZ, dass sich bis zur Bewerbungsfrist Ende September niemand für das Amt beworben hat. In der Gemeindeordnung und der Satzung des Migrationsbeirats sei für so einen Fall vorgesehen, dass ein Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund eingerichtet werden soll. Für einen derartigen neu zu gründenden Beirat müsse zunächst eine Satzung erlassen werden. „Zurzeit erarbeiten wir einen entsprechenden Satzungsentwurf, der im Dezember durch den Gemeinderat beschlossen werden soll“, kündigt Pfeffer an. Auf die Art soll sichergestellt werden, dass auch ohne einen Beirat für Migration und Integration „die wichtige Arbeit fortgesetzt“ werde. Bis es so weit ist, bleibe der bisherige Migrationsbeirat im Amt.

Der Migrationsbeirat in Bobenheim-Roxheim war erstmals für die Wahlperiode 2019 bis 2024 ins Leben gerufen worden – vor allem auf Wirken des damaligen Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen, der die Schaffung eines derartigen Gremiums unter anderem damit begründete, dass es im Gemeinderat kaum Mandatsträger mit Migrationshintergrund gebe. Damals waren die Grünen die einzige politische Gruppe im Ort, die Wahlvorschläge für den Beirat eingereicht hatte.

Im Kreis Bad Dürkheim ebenfalls keine Vorschläge

Weil kurz nach der konstituierenden Sitzung die Coronapandemie kam, konnte der Beirat die Hälfte seiner Amtsperiode kaum aktiv werden. Nachdem Andrea Hettmannsperger 2022 das Amt der Vorsitzenden abgegeben hatte, übernahm Denise Gosslau kommissarisch den Vorsitz. Ende August erklärte sie vor dem Gemeinderat, für die Wahl im November nicht mehr antreten zu wollen.

In einer ähnlichen Situation befindet sich der Migrationsbeirat im Kreis Bad Dürkheim. Auch dort fällt die Wahl aus, weil bis zum Ablauf der Frist Ende September kein Wahlvorschlag eingegangen ist. Die Kreisverwaltung teilte daraufhin mit, dass auch dort nun ein Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund gewählt werden soll, der aus sieben Mitgliedern und sieben stellvertretenden Mitgliedern besteht. Die Frage, ob es ähnliche Probleme auch mit dem Migrationsbeirat des Rhein-Pfalz-Kreises gibt, ließ die zuständige Verwaltung bislang unbeantwortet.