Rhein-Pfalz Kreis Körner: Unterführungen werden gebaut

. Seit den 1980ern ist der Umbau des einseitig beschrankten Bahnübergangs in der Iggelheimer Straße immer wieder Gespräch in Schifferstadt. Damals hat der Stadtrat beschlossen, dass anstelle des Übergangs eine Bahnunterführung gebaut werden soll. Grund: Der viel genutzte, einseitig beschrankte Übergang berge für Fußgänger und Radfahrer, insbesondere aber für Ältere und Schulkinder große Gefahren. Seit Jahren nun stellen Kreis und Stadt ihre Kosten für das Vorhaben in ihre Haushalte ein, geschehen ist aber bisher nichts. In den vergangenen Ratssitzungen kam der längst fällige Umbau wieder aufs Tapet. Es wurde bekannt, dass der Bahnübergang in Berghausen noch vor dem Schifferstadter zu einer Unterführung umgebaut werden soll. Im Plenum befürchteten einige Stadträte, dass das Projekt womöglich nie umgesetzt wird. Auf Antrag der CDU beschloss der Rat, in einer Stellungnahme an Bahn, Behörden und Ministerien noch einmal auf die dringende Notwendigkeit des Umbaus hinzuweisen. Zuvor hatte der FWG-Fraktionsvorsitzende Dieter Weißenmayer Bahn, Ministerium und Landkreis kontaktiert. Die FWG führte sogar eine Verkehrszählung durch, um die Gefahr zu verdeutlichen. Das Ergebnis: Morgens überqueren vor allem Schulkinder mit dem Fahrrad (in einer Stunde waren es rund 165) und auch 25 Grundschulkinder den Bahnübergang. Dabei sei beobachtet worden, dass es zu zum Teil gefährlichen Situationen mit Autos kam, wenn die Kinder auch noch die Straßenseite wechselten, um zum Radweg zu kommen. Für 2014 hatte der Kreis erstmals keine Kosten für den Umbau in den Haushalt eingestellt. Ebenso auch nicht im Haushaltsplan 2015, denn laut Landrat Clemens Körner ist klar, dass auch in diesem Jahr nicht umgebaut wird. Körner betont aber, dass dies keine politische Aussage gegen einen Umbau in Schifferstadt ist, sondern einzig eine haushaltsrechtliche logische Konsequenz. Für den Landrat steht es außer Frage, dass beide Bahnübergänge umgebaut werden. Beide Projekte sind in der Bauplanung des Kreises vorgesehen. Derzeit geht es also um die Frage, welcher Übergang zuerst dran ist. Unter dem Aspekt des Gefahrenpotenzials wird dem Übergang in Berghausen der Vorzug gegeben. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer sieht an beiden Bahnübergang Gefahren, in Berghausen wird die Situation aber als „gefährlicher“ eingestuft, erklärt LBM-Leiter Kurt Ertel. Zwar seien beide Übergänge in beiden Orten auf Straßenniveau, aber die Fläche, die sich Fußgänger, Radler und Autos in Berghausen teilen, sei kleiner als die in Schifferstadt. Mit der Folge, dass es öfter zum Rückstau komme. Außerdem überqueren in Berghausen auch die Bahnkunden die Gleise, die zum S-Bahn-Haltepunkt wollen. Doch auch wenn Berghausen aus diesem Blickwinkel derzeit die Nase vorn hat, heißt das noch nicht, dass dort auf jeden Fall zuerst die Bagger rollen. Während die Planfeststellung für Schifferstadt schon seit mehr als 25 Jahren rechtskräftig ist, läuft das Verfahren für Berghausen noch. Bis vor Weihnachten konnten Einwände gegen den Umbau vorgebracht oder gar Klagen dagegen erhoben werden, teilt der Landrat mit. Sollte dies der Fall sein und sich das Verfahren in Berghausen verlängern, wird Schifferstadt zuerst umgebaut. Aus Sicht der Deutschen Bahn könnte das Mitte bis Ende 2016 sein. Geht jedoch die Genehmigung für Berghausen ohne Einwände durch, würde es dort zuerst losgehen. Laut Bahn wäre das Ende 2017, Anfang 2018. Voraussetzung für diese Termine war aber, dass der Kreis noch im Dezember 2014 der Bahn mitgeteilt hätte, welche Ortschaft den Vorzug bekommt. Das sei aber nach Auskunft von Körner aus Zeitgründen nicht zu schaffen gewesen. Erst in etwa drei Monaten könnte der Kreis der Bahn grünes Licht für ein Bauprojekt geben. Er schätzt, dass frühestens Mitte/Ende 2018 mit dem Umbau von einem der beiden Übergänge begonnen werden könne – je nach Ausgang des Genehmigungsverfahrens entweder in Berghausen oder in Schifferstadt. Wird zuerst in Berghausen gebaut, pressiert der Umbau in Schifferstadt. Laut Körner sind die Bundesmittel für die Projekte bis 2020 festgelegt. Bis dahin müsse die sogenannte Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz unterschrieben werden, mit der die Zahlungsverpflichtung und Aufteilung der Kosten von rund zehn Millionen Euro für Schifferstadt zwischen Kreis, Bahn und Bund zu jeweils einem Drittel festgelegt werden. Körner ist aber optimistisch, dass dies zu schaffen ist. Indes kündigte Schifferstadts Bürgermeisterin Ilona Volk (Grüne) an, in diesem Jahr in einer Bürgerversammlung über das Projekt zu informieren und die Bürger anzuhören. Immer wieder gab es auch im Stadtrat auch kritische Stimmen zum Umbau. Zum Beispiel gab die Grünen-Fraktion zu bedenken, dass auch Bahnunterführungen Gefahren bergen.