Rhein-Pfalz Kreis Hin- und hergerissen

«Fussgönheim.» Der Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Fußgönheim zeigt einen Fehlbetrag von gut 300.000 Euro – obwohl die Steuereinnahmen massiv gestiegen sind. „Man könnte sagen, es ist ein schönes Problem“, sagt Ortsbürgermeisterin Marie-Luise Klein (SPD). Aber auch ein schönes Problem ist eben ein Problem.

ist hin- und hergerissen. „Es ist paradox“, sagt die Fußgönheimer Ortsbürgermeisterin. 2016 sei ein gutes Steuerjahr gewesen. Während die Einnahmen der Gemeinde durch die Einkommenssteuer der Bürger etwa gleich blieben, stieg die Gewerbesteuer stark an. Den Unternehmen im Dorf geht es also gut. „Das ist ein schönes Problem“, sagt Klein, „doch es holt die Gemeinde nun gewissermaßen ein.“ Denn in der Jahresrechnung für 2016 steht trotz allem ein Defizit von 304.000 Euro – 2014 und 2015 konnte noch ein Haushaltsausgleich erzielt werden. Das Problem: Steigen die Steuereinnahmen, steigt auch die Bemessungsgrundlage für die Abgaben, die eine Kommune zahlen muss, die Umlagen an Verbandsgemeinde und Rhein-Pfalz-Kreis. Laut Klein sind es 600.000 Euro mehr als im Vorjahr, die die Gemeinde abgeben musste. Eckhard Koch (CDU), Vorsitzender des Rechnungsprüfungssausschusses, geht ins Detail: Die Ausgaben für die Verbandsgemeindeumlage stiegen um 29 Prozent auf 940.000 Euro, für die Kreisumlage um 42 Prozent auf zirka 1,3 Millionen Euro. Die Einnahmen der Gemeinde kletterten um 7,5 Prozent auf 3,4 Millionen Euro. Investiert wurde laut Klein vor allem in die Dorferneuerung und die Schillerschule. Dort wurde ein Betreuungsraum und eine Bibliothek eingerichtet. Das Minus in der Rechnung zeigt für Prüfer Koch am Beispiel Fußgönheim die ungenügende Finanzausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Für den Doppelhaushalt 2017/18 ist ebenfalls ein Minus geplant. „Bei aller vernünftiger Planung ist so kaum ein Ausgleich möglich“, sagt Klein, denn Fußgönheim überspanne den Bogen keineswegs. „Eine spürbare Entlastung gibt es nur durch Veränderungen auf anderer Ebene“, ist sich die Bürgermeisterin sicher. Der Kreis wie auch die Verbandsgemeinde haben beschlossen, die Umlagen zu senken. „Ein guter Beschluss“, sagt Klein, „aber auch dringend nötig.“