Rhein-Pfalz-Kreis 
Herr der Bebauungspläne: Ein Schwabe plant die Vorderpfalz
Ulrich Villinger stammt zwar – seine Aussprache verrät es – aus dem Schwäbischen und lebt seit langem in Heidelberg, viele Orte im Rhein-Pfalz-Kreis kennt der Diplom-Ingenieur aber mittlerweile wie seine Westentasche. Der Grund: Bei der Entstehung zahlreiche Baugebiete in der Vorderpfalz war der 59-Jährige maßgeblich beteiligt. Villinger ist Stadtplaner beim Ludwigshafener Planungsbüro Piske, das von vielen Gemeinden der Region beauftragt wird, sobald es um das Erstellen von Bebauungs- oder Flächennutzungsplänen geht. Rund 450 solcher Pläne hat Villinger in der Rhein-Neckar-Region bereits entworfen und bis zum Satzungsbeschluss begleitet. In vielen Gemeinderäten ist er regelmäßiger Gast.
Aktuell ist Villinger unter anderem mit dem Bebauungsplan beschäftigt, der für einen Neubau des Römerberger Feuerwehrgerätehauses notwendig ist. Die alte Feuerwache in Mechtersheim genügt heutigen Ansprüchen nicht mehr, deshalb soll eine neue am nördlichen Rand des Ortsteils, neben dem dortigen Autohaus, gebaut werden. Villingers Aufgabe besteht zunächst einmal darin herauszufinden, welche Hürden zu nehmen sind, bevor eine Gemeinde ein Bauprojekt oder -gebiet tatsächlich umsetzen kann. Raumordnerische Vorgaben oder der Naturschutz können dabei eine Rolle spielen. Im Falle des Bebauungsplans in Mechtersheim ist die Fläche eigentlich Vorranggebiet für die Landwirtschaft und zudem Teil eines regionalen Grünzugs. Villinger hat deshalb frühzeitig Kontakt mit dem für die Raumordnung zuständigen Verband Region Rhein-Neckar aufgenommen, um prüfen zu lassen, ob der Bau einer Feuerwache dort trotzdem möglich ist. Die Signale seien positiv. „Es gibt ein öffentliches Interesse“, berichtet der Planer. „Würde das Autohaus dort erweitern wollen, wäre das zu bohrende Brett dicker“, glaubt er.
Verfahren dauert 18 Jahre
Trotzdem muss Villinger auch für das Feuerwehrgerätehaus noch einige Steine aus dem Weg räumen. Schallschutz sei beispielsweise ein Thema oder die Anbindung an die bestehende Kreisstraße. „Da ist der Landesbetrieb Mobilität im Spiel“, sagt er. Auch mit dem Feuerwehrrecht muss sich der Planer bei der Erstellung des Bebauungsplans auseinandersetzen, denn das schreibt eine getrennte Zu- und Ausfahrt vor.
Bis ein Bebauungsplan in Kraft treten kann, gibt es laut Villinger ein klar vorgeschriebenes Verfahren: Nach dem Aufstellungsbeschluss folgt eine frühzeitige Bürgerbeteiligung, dann die Offenlage sowie die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und schließlich der Satzungsbeschluss. Kein Wunder, dass es mitunter Jahre dauert, bis ein Bebauungsplan in Kraft tritt. „Das schnellste Bebauungsplanverfahren, das ich je durchgeführt habe, dauerte fünf Monate“, erinnert sich Villinger. Damals habe Aldi eine Filiale in Bobenheim-Roxheim bauen wollen und alle Möglichkeiten genutzt, das Verfahren zu verkürzen. Auch das mit 18 Jahren Dauer längste Bebauungsplanverfahren, an das sich der Planer erinnert, lief in Bobenheim-Roxheim. Der Plan sollte ein Hotel am Silbersee ermöglichen, doch vor Gericht wurde das Vorhaben schließlich gestoppt.
Im Speyerer Umland beschäftigt Villinger die Dudenhofener Südtangente schon lange, und auch das geplante Gewerbegebiet Obere Mühlweggewanne in Römerberg ist schon seit einigen Jahren in der Pipeline. Villinger glaubt allerdings nicht, dass die viel gescholtenen Planungsprozesse in Deutschland der Hauptgrund sind, warum sich Verfahren in die Länge ziehen. „Das Problem sind die Personalressourcen bei den Behörden“, ist er überzeugt. Mit besserer personeller Ausstattung würde vieles schneller gehen.
„Ein Bebauungsplan muss die Konflikte lösen, die er aufwirft“, erklärt der Planer. Diese können zum Beispiel den Schallschutz, den Artenschutz oder die Ableitung von Niederschlagswasser betreffen. Zu Villingers Aufgaben gehört, Fachgutachten zu solchen Themen einzuholen. „Ich kann solche Gutachten nicht machen, aber ich habe ein grundsätzliches Verständnis, was in solche Gutachten hineingehört“, sagt er. Im Fall eines Bebauungsplans im Badischen, den Villinger entwarf, fehlten beispielsweise zunächst bestimmte Lärmquellen im Gutachten.
Bürger nehmen Stellung
Der Planer sorgt dafür, dass alles vollständig und möglichst rechtssicher ist, damit künftige Konflikte rund um das, was im Geltungsbereich des Plans passiert, eindeutig geklärt werden können oder gar nicht erst entstehen. Bevor der Plan in Kraft treten kann, beschäftigt sich Villinger auch mit den Stellungnahmen, die bei der Beteiligung der Öffentlichkeit eingehen. Im Falle des Bebauungsplans, der den Bau einer neuen Kita am östlichen Ortsrand von Harthausen ermöglichen soll, seien jüngst fast 60 Stellungnahmen von Bürgern gegen den Plan eingegangen. „Ich muss jede Stellungnahme würdigen“, sagt Villinger. Mitunter führten die Einwände durchaus zu deutlichen Änderungen im Bebauungsplan-Entwurf. Im Harthausener Fall sei lediglich eine Änderung bei der erlaubten Firsthöhe der Neubauten rund um die Kita vorgenommen worden.
In den rund 30 Jahren, in denen sich Ulrich Villinger mit Bebauungsplänen befasst, hat sich der Zeitgeist gewandelt: „Früher ging es stärker um Gestalterisches, um das Ortsbild“, sagt er. Dachform oder -farbe sei häufiger im Bebauungsplan geregelt gewesen. Heutzutage stünden ökologische Aspekte stärker im Vordergrund wie zum Beispiel Fassadenbegrünung oder das Verbot von Steingärten. Der 59-Jährige, der an der Universität Kaiserslautern Raum- und Umweltplanung studiert hat, findet seine Aufgabe auch nach drei Jahrzehnten „extrem vielseitig“, da er sich dabei sowohl mit der technischen als auch mit der rechtlichen und der kommunalpolitischen Ebene befasst. Langweilig sei ihm jedenfalls noch nicht geworden: „Jeder Plan bringt etwas Neues“, sagt Villinger.