Rhein-Pfalz Kreis Grüne distanzieren sich vom Werbefilm

«Altrip.»Ein Video und Flyer gegen den Ärztehaus-Standort am Alten Friedhof haben in der jüngsten Altriper Ratssitzung für Wirbel gesorgt. Die Grünen, betonen Maurice Kuhn und Armin Grau, haben damit nichts zu tun. Sie „respektieren den Gemeinderatsbeschluss zum Bebauungsplan Ärztehaus und unterstützen das weitere Vorgehen für ein rechtlich einwandfreies Verfahren“.

„Wir distanzieren uns entschieden von der Verwendung von Werbung oder Material einzelner Investoren. Unsere Partei handelt als eigenständige Kraft unabhängig von jeglichen wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren“, sagt Maurice Kuhn, Vorstandssprecher der Grünen Altrip. Er betont, „dass in unserer Partei Meinungsvielfalt herrscht und keine Redeverbote bestehen, offizielle Grüne-Positionen sind jedoch nur solche, die von den Gremien der Partei beschlossen wurden.“ Zum Hintergrund: In einem Video hatte Dagmar Schwall, Mitglied der Initiative für Dorfentwicklung und Ratskandidatin der Grünen, auf der Online-Plattform Youtube den Bau eines Gesundheitszentrums am Standort Goethestraße propagiert und mit einer Visualisierung des dortigen Investors Peter Ostermayer gearbeitet. Zudem wurden CDU-Mitgliedern von einer unbekannten Person Werbeflyer für den Standort in die Briefkästen geworfen (wir berichteten). „Das Video und das Werbe-Material wurden privat produziert und auf einem privaten Facebook-Profil gepostet“, sagt Kuhn. „Weder waren wir Grüne an der Produktion noch an der Verbreitung des Videos beteiligt.“ Der Clip ist mittlerweile offline. „Argumente, die nicht nur von Mitgliedern der Grünen kamen, haben mich davon überzeugt, dass es nicht das richtige Instrument zum aktuellen Zeitpunkt war und falsch verstanden werden könnte“, teilt Dagmar Schwall mit. Die Partei sei zufällig darauf aufmerksam geworden. Es habe sich eine Diskussion entsponnen, in der „viele ihren Unmut und ihre Ablehnung demgegenüber äußerten“. Die Parteinahme für einen Investor sei intern scharf kritisiert worden. Auch weil die Grünen einen – vom Rat abgelehnten – Runden Tisch forderten, um Gespräche abseits von singulären Interessen führen zu können. Eine Möglichkeit, die Verbreitung des privaten Videos von Schwall zu beeinflussen, habe die Partei nicht gesehen. Jedoch werden an die Verantwortung eines jeden Kandidaten auf der Wahlliste appelliert. An der Kandidatenliste werde sich aufgrund des Vertrauens in die aufgestellten Personen nichts ändern. Denn auch die Mitglieder der Initiative, die für die Grünen kandidieren, unterstützen laut Kuhn die Position der Partei. „Auch sie werden im Gemeinderat den eingeschlagenen Weg kritisch aber konstruktiv begleiten“, sagt Kuhn. Weiterhin gehe es Kuhn im Ort um weit mehr Themen, für die sich die Kandidaten positiv einsetzen. „Wie sich eine eigenständig agierende Dorfinitiative, in der die genannten Personen aktiv sind, für sich positioniert, entzieht sich unserem Kenntnis- wie auch Handlungsbereich.“ Dazu teilt Schwall mit: Auch sie sei bereit, „den Standort Schillerstraße mitzutragen“.