Rhein-Pfalz Kreis Flüchtlingskinder in Kitas „kein Problem“

Derzeit besuchen knapp 100 Kinder aus Flüchtlingsfamilien Kindertagesstätten im Landkreis Bad Dürkheim. Das hat der Erste Kreisbeigeordneter Claus Potje (SPD) im Jugendhilfeausschuss am Mittwoch mitgeteilt.

Berthold Schneider, im Jugendamt für Kindertagesstätten zuständig, berichtete auf Anfrage, dass aufgrund einer Ausnahmegenehmigung des Landes jede der 85 Kitas bis zu fünf Asylkinder zusätzlich zur Anzahl der vorhandenen Plätze aufnehmen darf. Wenn diese Zahl erreicht sei, werde eine 0,2-Stelle zusätzlich genehmigt. „Wir lassen das ganz gelassen auf uns zukommen, wir regeln das“, sagte Potje. 22.100 Euro stehen in diesem Jahr zur Verfügung, um Veranstaltungen von Einrichtungen der offenen Jugendarbeit zu unterstützen. Der Ausschuss billigte die Veranstaltungsliste, auf der die Verbandsgemeinde Wachenheim fehlt. Von dort sei trotz mehrmaliger Aufforderung nichts gemeldet worden, berichtete Herbert Noll vom Jugendamt. Im vergangenen Jahr hatte Sozialdezernent Potje heftig kritisiert, dass Jugendtreffs in der VG Wachenheim einen Teil des Kreiszuschusses für eine Fahrt ins Elsass zum Paintballspielen verwendet hatten. Der Landkreis hat vom Land rund 393.500 Euro bekommen, um Kostensteigerungen beim Ausbau von Kindertagesstätten für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zwischen 2008 und 2014 abzumildern. 234.000 Euro werden an die Kita-Träger verteilt, kündigte Potje an, knapp 160.000 Euro behält der Kreis, der sich an den Ausbaukosten beteiligt hatte. Laut Potje werden im Kreis derzeit 200 Kinder von Tagesmüttern und vereinzelt Tagesvätern betreut – häufig zu Zeiten, in denen Kindergärten geschlossen sind. Nur in Einzelfällen müsse der Rechtsanspruch von Eltern auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder durch Tagesmütter gedeckt werden, in den meisten Fällen stehe ein Kitaplatz zur Verfügung, sagte Schneider auf Anfrage. Der Jugendhilfeausschuss müsse sich mit dem Entgelt für Tagesmütter beschäftigen, kündigte Claus Potje an. Die Sätze, die der Kreis zahlt, seien zu gering, um den Tagesmüttern ein ausreichendes Einkommen zu sichern. Deshalb würden viele zusätzlich Honorar von den Eltern verlangen. Die meisten Tagesmütter seien Selbstständige, einige seien aber auch von den Eltern angestellt, die inzwischen Mindestlohn zahlen müssten. Die Sätze, die der Kreis den Eltern erstattet, liegen deutlich darunter. Laut Potje hatten Eltern aus Grünstadt deswegen Klage beim Verwaltungsgericht eingelegt. Das Verfahren habe mit einem Vergleich geendet. In anderen Kommunen gebe es ebensolche Probleme. (ann) Die Schulliste Unter anderem diese Kitas erhalten Investitionskostenförderung: Gerolsheim: 3460 Euro für neue dritte Gruppe mit sieben Plätzen; Laumersheim: 50.300 Euro für zusätzliche U3-Gruppe mit sieben Plätzen.