Otterstadt Erdöl-Projekt: Gemeinden geben negative Stellungnahme ab
Die Stellungnahme ist Teil des mehrstufigen Genehmigungsverfahrens, das vom Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) in Mainz geführt und an dem die Verbandsgemeindeverwaltung neben anderen Behörden beteiligt wird. Das Bergbauamt muss über eine vom Konsortium aus den Firmen Neptune Energy und Palatina Geocon geplante Bohrung nach Erdöl an der Landesstraße zwischen Otterstadt und Waldsee entscheiden. Das LGB hatte den für das Projekt notwendigen Hauptbetriebsplan bereits genehmigt, jetzt steht die Entscheidung über den Sonderbetriebsplan für den Bohrplatzbau an.
Die Erdöl-Bohrung wird in Otterstadt und in der Verbandsgemeinde kritisch gesehen. Deswegen fällt auch die 52-seitige Stellungnahme zum Bohrplatzbau von Rechtsanwalt Thomas Jäger (Würzburg), der die Gemeinde juristisch berät, negativ aus. Die Stellungnahme wurde vor Kurzem von Mitgliedern des Otterstadter Bauausschusses und des Umweltausschusses in einer gemeinsamen, nicht-öffentlichen Sitzung abgesegnet. Darüber informierte Detlef Schneider auf RHEINPFALZ-Anfrage. Schneider ist Leitender Beamte der zur Stellungnahme aufgeforderten Verbandsgemeindeverwaltung. Seinen Angaben zufolge wird der Bohrplatzbau unter anderem wegen befürchteter baubedingter Lärmauswirkungen, Vorgaben des Wasserrechts und im Bezug auf eine artenschutzrechtliche Betrachtung kritisch gesehen. Außerdem wird eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung angeführt.
Laut Schneider wird die Verbandsgemeindeverwaltung nun auf dieser Grundlage fristgerecht eine gemeinsame Stellungnahme von Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde beim LGB einreichen. Der Verbandsgemeinderat hatte dem Büroleiter zufolge zugestimmt, dass im Erdöl-Projekt-Verfahren die Ortsgemeinde Otterstadt als hauptbetroffene Kommune die Federführung übernimmt – auch aufgrund der hohen Sachkompetenz in den Gremien, so Schneider.