Rhein-Pfalz Kreis Entspannt konstituiert

Mutterstadt. Am Dienstagabend hat sich der neue Mutterstadter Gemeinderat konstituiert. In gelöster Atmosphäre sind bei der Sitzung im Ratssaal auch die neuen Beigeordneten gewählt worden. Neue Erste Beigeordnete und Nachfolgerin von Klaus Leicht (SPD) ist Andrea Franz (47, SPD).

Entspannt ging’s zu am Dienstagabend im Mutterstadter Gemeinderat. Klar, es stand kein Haushalt auf der Tagesordnung. Es ging auch nicht um die Änderung eines Bebauungsplans oder die Sanierung eines Gebäudes, für das man tief in die Tasche hätte greifen müssen. Nein, die Pflicht stand an. Wie nach dem Ende jeder Legislaturperiode musste sich der neue Gemeinderat konstituieren. Das war für viele alte Kommunalpolitik-Hasen reine Formsache. Walter Altvater von den Grünen zum Beispiel. Sein Nachname beginnt nun mal mit dem ersten Buchstaben des Alphabets. Da es dann dauert bis F (Peter Fehmel), weiß Altvater: Wenn es an die Verpflichtung der Ratsmitglieder oder den Aufruf zur Wahl des Beigeordneten geht, darf er sich zuerst von seinem Platz erheben. So kann er sich auch entspannt zurücklehnen, als Bürgermeister Hans-Dieter Schneider (SPD) die Ratsmitglieder ermahnt, ihre Pflichten in den kommenden fünf Jahren gewissenhaft zu erfüllen. Klar, Altvater nimmt – wie alle anderen – diese Worte sehr ernst und hörte auch genau zu, aber er kennt sie eben schon. Für andere wie Ouadya Hamid (SPD) aber war dieser Text neu. Rücksicht auf das Gemeinwohl sollen die 28 Ratsmitglieder nehmen, fährt Schneider fort. Und zu Geheimhaltung und Verschwiegenheit seien sie verpflichtet. Fragen dazu gibt es keine. Schneider verpflichtet die Ratsmitglieder per Handschlag. Nicht alle. Nur 26 sind anwesend. Konrad Heller (CDU) und Barbara Rödel (SPD) fehlen entschuldigt. Sie werden bei nächster Gelegenheit verpflichtet. Natürlich muss alles mit rechten Dingen zugehen. Es bietet sich aber trotzdem immer mal wieder Gelegenheit für einen flotten Spruch. Zum Beispiel, als Isabel Schneider (SPD), die Tochter des Bürgermeisters, nach vorne tritt. „Hier kann ich sie endlich mal zu was verpflichten. Zu Hause klappt das nicht“, sagt der Verwaltungschef und grinst breit. Das Tuscheln und Kichern geht auch gedämpft aber stetig weiter, als es zur Wahl der drei Beigeordneten geht. Schneider bittet sich erfahrene Unterstützer aus den Fraktionen für den Wahlvorstand aus. Und hat auch schon konkrete Vorstellungen: „Ulf-Rainer Samel und Elke Wessa. Natürlich nur, wenn Sie einverstanden sind“, sagt Schneider. Der Christdemokrat und die Sozialdemokratin haben keine Einwände und nehmen die Urne – ja, sie ist leer – und die Wahlkabine – der Stift liegt bereit – unter die Lupe. Entsprechend der Stärke benennen die Fraktionen die Kandidaten. Die SPD ist mit 13 Vertretern im Gemeinderat. Sie nominiert Andrea Franz als Erste Beigeordnete. Gegenkandidaten gibt es keine – wie auch bei den anderen beiden Wahlgängen. 25 Ja-Stimmen, eine Enthaltung – Andrea Franz sprengt die Männerriege am Verwaltungstisch. Was Hans-Dieter Schneider gut findet. Die Ratsmitglieder wählen Klaus Lenz (CDU, 22 Ja-, drei Nein-Stimmen, eine Enthaltung) zum Zweiten und Volker Strub (FWG, 24 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen) zum Dritten Beigeordneten. Andrea Franz, bereits seit 2004 für die Sozialdemokraten im Gemeinderat, tritt die Nachfolge von Klaus Leicht (SPD) an. Leicht war von 2007 bis 2009 Zweiter, und von 2009 bis 2014 Erster Beigeordneter. „Ich trete in große Fußstapfen. Und das liegt nicht nur daran, dass Männer in der Regel größere Füße haben als Frauen“, sagt die neue Beigeordnete. Ihr Geschäftsbereich umfasst unter anderem Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft, Friedhöfe, Freizeit und Sport. Lenz ist für Kultur, Generationen und Kirche, Strub für Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die Straßenverkehrsbehörde zuständig. Durch den Wechsel von Franz, Lenz und Strub an die Seite des Bürgermeisters sind drei Sitze im Rat frei geworden. Bleiben das aber natürlich nicht. Schneider verpflichtet als Nachrücker Klaus Maischein (SPD), Yvonne Wittmann (CDU) und Isabel Scholl (FWG). „Damit wären wir komplett“, schließt Schneider und verweist darauf, dass die Verwaltung den Ratsmitgliedern noch Literatur mit auf den Weg gegeben habe – das neue Kommunalbrevier. Nein, ein Test sei noch nicht vorgesehen, scherzt Schneider. Aber es schade nicht, sich mit den Paragrafen vertraut zu machen. „Schließlich hat man als Ratsmitglied nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.“