Rhein-Pfalz Kreis Die Zeit drängt

Ludwigshafen/Mutterstadt/

Schifferstadt. Am 23. November können ausländische Bürger einen Migrationsbeirat wählen. Doch die Zeit drängt, denn die Wahl findet nur statt, wenn genügend Wahlvorschläge gemacht werden. Bis 6. Oktober, 18 Uhr, ist dies noch möglich.

Für den Rhein-Pfalz-Kreis, aber auch für die Gemeinden Schifferstadt und Mutterstadt können am 23. November Migrationsbeiräte gewählt werden. Doch dazu müssen sich noch mehr Leuten finden, die Beiratsmitglied werden wollen. Migrationsbeiräte spielen eine wichtige Rolle bei der Integrationsarbeit. Sie können sich im Kreis und in den Kommunen für die Belange der ausländischen Mitbürger einsetzen. Aber auch viele Projekte auf den Weg bringen, wie etwa der Migrationsbeirat des Kreises in der vergangenen Wahlperiode. Die Mitglieder nahmen sich unter anderem dem Thema Gesundheit an. Es gab Vorträge für Migranten, erläutert die Kreisverwaltung. Als Beitrag zur Integration brachte der Beirat eine Broschüre heraus, in der Migranten in Deutsch und in ihrer Landessprache ihre Lebensgeschichte erzählen. Im Kreis leben rund 12.000 ausländische Bürger, in Mutterstadt sind es etwa 1200 und in Schifferstadt etwa 2700. Wahlberechtigt und automatisch in der Wählerliste sind alle Ausländer und Staatenlose, die vor dem 23. August in der Kreisgemeinde ihren Hauptwohnsitz angemeldet haben und mindestens 16 Jahre alt sind. Aber auch Spätaussiedler, Eingebürgerte, Einwohner mit doppelter Staatsangehörigkeit und die Kinder der Vorgenannten können wählen, erläutert Hubert Schäfer von der Kreisverwaltung. Sie sollten sich bis zum 2. November ins Wählerverzeichnis beim Kreis oder den Gemeindeverwaltungen eintragen lassen. Ein Eintrag sei aber auch noch danach möglich. Zur Wahl in den Beirat kann sich jeder stellen, der am Wahltag 16 Jahre alt ist und im Kreisgebiet wohnt, erklärt Schäfer. Der Vorgeschlagene müsse mindestens zehn Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern vorweisen. Ebenso können Vereine oder Gruppen Listen mit maximal 20 Vorschlägen einreichen. Weitere Infos und die Formulare gibt es bei den Verwaltungen oder stehen im Internet. Für jeden Rat müssten mindestens elf Personen vorgeschlagen werden, „denn ein Beirat besteht aus zehn Mitgliedern“, so Schäfer. Gibt es nicht genügend Wahlvorschläge, müsse die Wahl abgesagt werden. Der Kreis und Schifferstadt planen für diesen Fall einen alternativen Beirat. Interessierte Bürger werden dann vom Kreistag beziehungsweise Stadtrat in den Migrationsbeirat gewählt. Auch Mutterstadt denke darüber nach, so die Gemeinde. (doo)