VG lambsheim-Hessheim Bürgermeister Reith stellt sich auf Videokonferenzen ein
Der Rhein-Pfalz-Kreis gilt mit aktuell 67,3 gemeldeten Corona-Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen weiter als Risikogebiet. Am Montag lag dieser Wert bei 57,6, und am Freitag, als die Kreisverwaltung eine Allgemeinverfügung mit Einschränkungen im öffentlichen Leben erließ, bei 48,5.
Von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen ist in dem Maßnahmenkatalog nicht die Rede, aber das könnte sich ändern, falls der Krisenstab im Kreis in dieser Woche angesichts stark steigender Fallzahlen noch eine verschärfte Allgemeinverfügung für notwendig erachtet. Michael Reith (SPD), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, hat am Dienstag vorsorglich die Sitzungen des Schulträger- und des Bau- und Planungsausschusses abgesagt. Am Termin 4. November für den Haupt- und Finanzausschuss will er wegen der Dringlichkeit in Sachen Haushaltsplan festhalten. Notfalls würden diese Sitzung und die des Werksausschusses am 18. November als Videokonferenz stattfinden.
Die Voraussetzungen dafür seien mittlerweile geschaffen worden, sagt Reith. Zur Erinnerung: Ende Mai hat der rheinland-pfälzische Landtag die Erlaubnis dafür gegeben, dass in Krisenzeiten bis Ende März 2021 Beschlüsse auch im Umlaufverfahren sowie über Video- oder Telefonkonferenzen gefasst werden können. Impulsgeber für die technische Vorbereitung von Videokonferenzen war der Ortsgemeinderat Lambsheim, der einen Beschluss dazu am Dienstagabend auf der Tagesordnung hat.
Keine Besuche mehr bei Senioren
Nachdem die beiden Verwaltungsstellen der VG in Heßheim und Lambsheim am Montag pandemiebedingt dazu zurückgekehrt sind, den Zugang zu Gebäuden und Mitarbeitern zu kontrollieren, hat der Bürgermeister am Dienstag weitere Einschränkungen verkündet. Bei Trauungen dürfen außer Brautpaar, Standesbeamten und zwei Trauzeugen nur noch höchstens vier Personen plus – falls erforderlich – ein Dolmetscher anwesend sein. Zum Schutz der älteren Generation werde die VG weitestgehend auf den Besuch bei Alters- und Ehejubiläen verzichten.
Reith ist erleichtert, dass sich seit seiner zuletzt veröffentlichten Fallstatistik vor einer Woche die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten VG-Einwohner nur um zwei erhöht habe. Sie und sechs Kontaktpersonen stehen unter Quarantäne. In der Asylbewerberunterkunft in Großniedesheim seien keine weiteren Fälle bekannt geworden. Dort werde am Mittwoch wieder getestet.