Rhein-Pfalz Kreis Ausschüsse werden kleiner

Die Bobenheim-Roxheimer Ausschüsse haben künftig je ein Mitglied weniger, als zu Beginn der Wahlperiode festgelegt wurde. Damit will der Gemeinderat dem Umstand Rechnung tragen, dass es nur noch vier Fraktionen gibt. Die am Mittwoch beschlossene Änderung der Hauptsatzung zielt darauf ab zu vermeiden, dass Ausschusssitze per Los an Parteien vergeben werden müssen.

Die Sache ist etwas kompliziert. Die kommunale Gremienarbeit in Bobenheim-Roxheim wird laut Hauptsatzung der Gemeinde auf den Gemeinderat und mehrere Ausschüsse verteilt. Im Rat ergibt sich die Sitzverteilung ganz klar anhand der Wählerstimmen, welche die örtlichen Parteien bei der Kommunalwahl bekommen haben. Im selben Stärkeverhältnis mussten die bisher neun- oder elfköpfigen Ausschüsse besetzt werden. Berechnet wurde das mit einem speziellen Divisorverfahren. Das austarierte Kräfteverhältnis ist nun wegen der Krise der Wir Bürger gestört: Zuerst verließ Ursula Reinhart die Wählergemeinschaft, ohne ihr Ratsmandat niederzulegen. Dann kündigte die Gruppe ihre Auflösung an. Damit gibt es keine Wir-Fraktion mehr, und sowohl Reinhart als auch Manfred Schärf gelten jetzt als fraktionslos. Ohne Fraktion kein Sitz im Ausschuss, lautet aber die Regel. Das hatten in der vergangenen Wahlperiode auch die beiden Einzelkämpfer im Gemeinderat, Berthold Graber und Jürgen Heinrich, mitgemacht. Sie durften in den Ausschüssen zwar zuhören, aber nicht mitbestimmen. Sobald sich das Stärkeverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Gruppen ändert, muss die Neuwahl der Ausschüsse erfolgen. Das Problem im Fall Bobenheim-Roxheim: Würde die Sitzanzahl (neun und elf) beibehalten, müsste je ein Sitz per Losentscheid vergeben werden. Das empfinden die Parteien als ungerecht. Die Verwaltung hat daher vorgeschlagen, die Ausschussgröße auf acht beziehungsweise zehn Mitglieder zu reduzieren und danach formell neu zu besetzen. Dann habe man nach der Neuberechnung mittels des Divisorverfahrens nach Saint-Lague/Schepers sozusagen ein glattes Ergebnis. Dem Vorschlag hat sich der Gemeinderat nun einstimmig angeschlossen. In den Zehner-Gremien (Haupt- und Bauausschuss) erhalten CDU und SPD je vier Plätze, in den Achter-Gremien wie Schulträger- und Werksausschuss dürfen sie je drei Vertreter entsenden. Die Freie Wählergruppe (FWG) und Bündnis 90/Die Grünen haben in allen Ausschüssen je einen Sitz. (ww)