VG Lambsheim-Hessheim Ab Dienstag erste Ausschusssitzungen als Videokonferenzen

Möglicherweise als erste Kommune im Rhein-Pfalz-Kreis wird die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim nächste Woche zwei Gremiensitzungen als Videokonferenzen mit Livestream veranstalten, um die Ansteckungsgefahr für Mitarbeiter und Mandatsträger zu mindern. Die technischen Voraussetzungen seien geschaffen, und der Test am Dienstag sei erfolgreich verlaufen, teilte Bürgermeister Michael Reith (SPD) mit.

Im Vorfeld der Mitte Dezember zu erwartenden Gesetzesänderung im Landtag hat die Kommunalaufsicht beim Rhein-Pfalz-Kreis die politische Gremienarbeit über Telefon- oder Videokonferenzen erlaubt, sofern die jeweilige Kommune die Entscheidung begründet und rechtlich dafür geradesteht. Die VG-Verwaltung startet mit der Digitalisierung der Ratsarbeit am Dienstag, 1. Dezember, 18.30 Uhr, im Umwelt- und Bauausschuss der Ortsgemeinde Lambsheim und am Mittwoch, 2. Dezember, 19 Uhr, im Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde.

Die Mitglieder der beiden Gremien erhalten laut Reith über einen speziellen Link Einlass in die jeweilige Konferenz. Im VG-Hauptausschuss wird dann unter anderem der Haushaltsplan beraten und der aktuelle Stand bei der Erstellung des Flächennutzungsplans präsentiert. Die Abstimmungen würden über ein spezielles Modul vorgenommen, erklärt Bürgermeister Reith. Damit könnten die Ausschussmitglieder vom Sitzungsbeginn bis zum nächsten Tag, 19 Uhr, ihre Stimme abgeben.

Bürger können Livestream verfolgen

Weil die Sitzung öffentlich sein muss, können Bürger sie im Livestream verfolgen. Das läuft über einen Youtube-Kanal, auf den man über einen Link auf der Homepage der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim unter „Aktuelles“ gelangen kann. Wer nicht über die technischen Voraussetzungen dafür verfügt, kann laut Reith unter Beachtung der aktuellen Hygiene- und Schutzbestimmungen in den Bürgersaal in der Verwaltungsstelle Lambsheim kommen, wo der Livestream gezeigt wird.

„Wenn alles erfolgreich verläuft, kann ich mir gut vorstellen, dass wir in diesem Jahr alle Sitzungen der Ortsgemeinderäte und des Verbandsgemeinderats in dieser Form durchführen“, sagt Reith auf Anfrage. Allerdings könne das jede Ortsgemeinde beziehungsweise jeder Vorsitzende eines Gremiums selbst entscheiden.

Keine Videositzungen in Bobenheim-Roxheim

Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim hält dagegen an Präsenzsitzungen in der großen Jahnhalle fest. „Allerdings versuche ich bei der Quantität gegenzusteuern“, sagt Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf Anfrage. Zum Beispiel werde das Thema Starkregenkonzept, mit dem sich demnächst Werks- und Bauausschuss gleichzeitig befassen wollten, ins nächste Jahr verschoben. Die Jahresberichte der fünf Beauftragten würden nicht mündlich vorgetragen, sondern als Schriftsätze verschickt. Und auch seine Rede zum neuen Haushaltsplan werde es nur schriftlich geben. „Der Tagesordnungspunkt braucht dann nur zwei statt 20 Minuten.“