Pirmasens Niedersimten: Warum die Straßenausbau-Beiträge massiv steigen könnten

Die Niedersimter sind unschlüssig, ob sie eine oder zwei Straßen in den nächsten fünf Jahren ausbauen wollen. Die wiederkehrenden Beiträge könnten sich mehr als verdoppeln.

In allen Ortsbeiratssitzungen von Fehrbach bis Erlenbrunn wurde der Ausbauvorschlag der Verwaltung ohne große Diskussion akzeptiert und auch der entsprechende Beitragssatz für den Straßenausbau. Im Niedersimter Ortsbeirat regte sich am Montagabend jedoch Widerstand gegen den Vorschlag, nur die Wackenbergstraße ausbauen zu wollen. 1,33 Millionen Euro würde der Ausbau der steilen Sackgasse kosten, rechnete Bürgermeister Michael Maas vor. Die Planung sei bereits für dieses Jahr vorgesehen. Mit dem Bau könnte entsprechend früh im Fünfjahresplan von 2026 bis 2030 begonnen werden. Mit dem Ausbau der Wackenbergstraße müsste der wiederkehrende Beitrag auch kaum erhöht werden. Aktuell zahlen die Niedersimter 29 Cent pro Quadratmeter gewichteter Fläche. Für den Ausbau der 133 Meter langen Wackenbergstraße müsste der Beitrag auf 34 Cent steigen, was einer Erhöhung von rund 39 Euro für ein durchschnittliches Grundstück von 600 Quadratmetern Fläche und einem zweistöckigen Wohnhaus entspreche, wie Maas erläuterte.

Die Wahl der Wackenbergstraße erstaunt allerdings Beiratsmitglied Andrew-Gerhard Becker (CDU), der eher die Mühlbachstraße als ausbaureif angesehen hätte. „Die ist deutlich schlechter als der Wackenberg“, sagte Becker. Konkret gehe es um die 240 Meter lange Strecke zwischen Sportplatz- und Lothringer Straße. Im Bewertungssystem des Tiefbauamtes, das alle Pirmasenser Straßen mit Schulnoten nach ihrer Ausbaupriorität einteilt, landet die Wackenbergstraße laut Tiefbauamtsleiter Roman Lill bei einer 4,8, die den Ausbau rechtfertigt. Die Mühlbachstraße jedoch komme sogar auf die Note 5,3, was den Ausbau erst recht rechtfertigen würde, wie Becker betonte. Beide Straßen in den nächsten fünf Jahren auszubauen, würde allerdings eine Erhöhung der Beiträge auf 66 Cent nötig machen. So viel zahlt kein Bewohner eines Vorortes derzeit und auch nicht in den kommenden fünf Jahren. Eine Erhöhung auf 66 Cent wolle auch Bürgermeister Maas nicht haben: „Das ist nicht meine Empfehlung“, betonte der Bürgermeister. Timo Völker (CDU) findet auch den Vorschlag der Verwaltung für 34 Cent sinniger, gerade im Hinblick auf ältere Bürger mit kleiner Rente. Laut Tiefbauamtsleiter Lill käme der wiederkehrende Beitrag für das Durchschnittsgrundstück bei 66 Cent Beitrag pro Quadratmeter auf 526 Euro. Bei 34 Cent wären es 271 Euro.

Auf Vorschlag von Ortsvorsteher Lukas Eitel (CDU) soll das Thema nochmal in den Fraktionen besprochen werden. Der Ortsvorsteher verwies auf die vielen Beschwerden wegen der Straßenschäden, auch in der Mühlbachstraße. Maas mahnte allerdings zur Eile, da er am 16. Juni bereits einen Beschluss im Hauptausschuss haben wolle.