Pirmasens Hauenstein: Verbandsgemeinderat für Neuwahlen im Mai 2019

Die Wähler in den Verbandsgemeinden Hauenstein und Dahner Felsenland werden am 26. Mai nächsten Jahres auch neue Verbandsgemeinderäte wählen – wenn auch wohl nur für ein Jahr. In der Sitzung des Hauensteiner Rates am Dienstagabend lehnten die Räte das Ansinnen aus dem Mainzer Innenministerium, die Wahlzeit des amtierenden Gremiums um ein Jahr zu verlängern, mit 13 zu 10 Stimmen ab.

VG-Rat Dahner Felsenland hatte zugestimmt

Damit votierte der Rat gegen die Empfehlung der Lenkungsgruppe, die die Fusion der beiden Verbandsgemeinden vorbereiten soll, und anders als der Dahner Verbandsgemeinderat, der einer Verlängerung der Wahlzeit bis zum Vollzug der Fusion geschlossen zustimmte. Für eine Verlängerung hatten am Dienstag die Mitglieder der CDU-Fraktion, die Hinterweidenthaler Mandatsträger aus der FWG und Wilgartswiesens Ortsbürgermeister Jürgen Brödel (Bürger für Wilgartswiesen) gestimmt.
Wie es jetzt weitergeht? In der Ratssitzung im Oktober hatte Verbandsbürgermeister Werner Kölsch mitgeteilt, dass die Verlängerung der Wahlzeit einer gesetzlichen Regelung durch den Landtag bedürfe. Voraussetzung dafür seien zustimmende Beschlüsse der beiden Verbandsgemeinderäte. Die hat es nun nicht gegeben. Also müsste eigentlich am 26. Mai gewählt werden.