Meinung Debatte um Landesgartenschau: Ministerin Schmitt meidet klare Aussagen
Die Zukunft der Landesgartenschau in Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und in Pirmasens im Speziellen sorgt seit Wochen für politische Diskussionen. Vor diesem Hintergrund hätte sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) denken können, dass aus der Opposition kritische Fragen zu erwarten sind. Sie hätte sich darauf vorbereiten können. Die Ministerin hätte einen Eindruck von Souveränität und politischem Gestaltungswillen vermitteln können. All das tat sie nicht.
Floskeln der Ministerin
Stattdessen verlor sie sich in politischen Floskeln und Allgemeinplätzen. Wann der Gipfel zur Zukunft der Landesgartenschau stattfindet, konnte sie nicht genau sagen, sprach lieber von „Frühjahr 2026“ – ein dehnbarer Begriff. Was genau hat der rheinland-pfälzische Ministerrat beschlossen? Die FDP-Frau redete von „entsprechenden Beschlüssen“.
Auf die Frage, ob und wie der Ministerpräsident in die Absage der Landesgartenschau eingebunden war, reagierte die Wirtschaftsministerin selbst auf Nachfrage nicht.
Nicht rechtssicher
Und dann ist da noch die Sache mit dem Erstzugriffsrecht für Pirmasens bei einer nächsten Landesgartenschau. Erst bei der dritten Nachfrage erklärte Schmitt, dass das in der Kabinettsvorlage „dokumentiert“ sei. Eine rechtssichere Aussage, auf die Pirmasens vertrauen kann, ist das sicherlich nicht.
