Rheinland-Pfalz SPD, FDP und Grüne starten Koalitionsverhandlungen

Die drei Spitzenfrauen der geplanten Koalition: Daniela Schmitt (FDP), Malu Dreyer (SPD) und Anne Spiegel (Grüne)
Die drei Spitzenfrauen der geplanten Koalition: Daniela Schmitt (FDP), Malu Dreyer (SPD) und Anne Spiegel (Grüne)

Nach den Sondierungsgesprächen zwischen den bisherigen Regierungspartnern in Rheinland-Pfalz starten in dieser Woche konkrete Koalitionsverhandlungen. Am Montag hat die SPD zu einem Pressetermin zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen für Dienstag nach Mainz eingeladen. Für die Sozialdemokraten nehmen die Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, und der Parteivorsitzende, Innenminister Roger Lewentz teil. Die Grünen werden von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin und Ministerin für Umwelt und Integration, sowie von Co-Landeschefin Misbah Khan vertreten, die FDP von Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin und Wirtschaftsstaatssekretärin, sowie von Parteichef Volker Wissing, derzeit noch rheinland-pfälzischer Wirtschaftsminister.

Bundesweit einziges Ampelbündnis

Die drei Parteien regieren bereits seit 2016 in Rheinland-Pfalz im bundesweit derzeit einzigen Ampelbündnis zusammen. Aus der Landtagswahl am 14. März ging die SPD mit 35,7 Prozent der Stimmen als stärkste Fraktion hervor. Zusammen mit Grünen und FDP stellt das künftige Bündnis 55 der 101 Abgeordneten im Landtag, der sich am 18. Mai konstituieren wird.

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