Parteien Habeck rechnet mit rascher Aufklärung der Vorwürfe gegen Grünen-Vorstand

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck rechnet mit einem zügigen Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Parteivorstand wegen umstrittener Bonuszahlungen. „Das wird sich jetzt alles sehr schnell aufklären“, sagte der Bundeswirtschafts- und -Klimaschutzminister am Donnerstag in München. „Die Staatsanwaltschaft muss, um diesen Sachverhalt aufzuklären, diese Vorermittlungen einleiten.“ Das sei „der normale Dienstweg“. Der Grünen-Vorstand kooperiere dabei „vollumfänglich“, versicherte Habeck.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen der Corona-Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner. Hierzu seien „mehrere Anzeigen“ von Privatleuten eingegangen. Es geht um einen Corona-Bonus, den sich der Grünen-Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut „Spiegel“ beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro.

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