Meinung Bonuszahlung: Betrag klein, Schaden groß bei den Grünen

Erneut sorgt eine Ausgleichszahlung aus der Parteikasse an führende Grünen-Politiker für Schlagzeilen. Das führt auch zu Turbulenzen beim Wechsel der Parteispitze.

Das Thema „Corona-Bonus“ für Spitzen-Grüne tauchte bereits im Mai 2021, also mitten im Wahlkampf auf. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin. Das muss sie, denn es gibt Anzeigen von Privatleuten. Es geht um 1500 Euro. Und schon damals hieß es, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck – die als Spitzenduo im Wahlkampf besonders im Fokus standen – die (steuerfreien) Zulagen zurückgezahlt hätten. Die Grünen hofften so, alles habe sich erledigt.

Hat es nicht. Das Problem sind nicht die 1500 Euro. Das Problem ist, wie die Auszahlung zustande kam. Der sechsköpfige Bundesvorstand genehmigte sich die Auszahlung quasi selbst. Und so etwas geht gar nicht. Vor allem nicht bei den Grünen, die ja immer größten Wert auf Transparenz legen. Sehr wahrscheinlich steckt hinter dem bürokratischen Akt nicht der Drang nach Selbstbereicherung als vielmehr Nachlässigkeit. Doch man kann nicht Wasser predigen und Wein trinken – das schadet der Glaubwürdigkeit.

Rede und Antwort stehen

Dass das Ganze in der Vergangenheit passierte, die Schatten aber weiter reichen, zeigt die Tatsache, dass Ricarda Lang, stellvertretendes Mitglied im Bundesvorstand, mit angezeigt wurde. Die 28-Jährige aus Baden-Württemberg will neue Grünen-Ko-Chefin werden. Eigentlich. Am letzten Januar-Wochenende wird sie den Grünen-Delegierten beim virtuellen Parteitag Rede und Antwort stehen müssen.

Zum Bericht: Fataler Fehler: Der Corona-Bonus und die Folgen für die Grünen