Wochenspiegel 
Stadtrat: Kompliziert, aber nicht langweilig
Stadtratssitzungen können für Laien eine komplizierte Sache sein. Da wird mitunter unter Verweis auf gesetzliche Vorgaben, Rechtsverordnungen oder Satzungen debattiert, und so mancher Diskussionsgegenstand verlangt einiges Vorwissen. Am Dienstagabend etwa konnte leicht der Eindruck entstehen, es ginge um konkrete Pläne für Windräder auf Neustadter Gemarkung. Tatsächlich beschäftigten sich die Stadträte nur mit einer notwendigen Stellungnahme zum Regionalplan, der vom Verband Rhein Neckar stammt. Darin ist eine Vorrangfläche für Windkraft bei Mußbach vorgesehen. Da dort aber der bedrohte und deshalb geschützte Wiedehopf mit seinen markanten Kopffedern haust, wollte die Stadtverwaltung der Vorrangfläche widersprechen.
Das wiederum rief die Grünen auf den Plan, die genau das verhindern wollten. Doch nach längerer Diskussion wurde klar, dass eine Mehrheit aus FWG, CDU und FDP die Position der Verwaltung stützt. Rainer Grun-Marquardt von den Grünen sah dann nur noch eine Chance, Teile des Antrags zu retten, indem er einige zentrale Punkte fallen ließ. Aber die darin enthaltene Forderung, die Verwaltung Windkraft-Kooperationen mit Nachbarkommunen prüfen zu lassen, wollte er beibehalten. Dafür hatten nämlich auch Redner anderer Fraktionen Sympathie gezeigt. Die wollten freilich vor einer Zustimmung eine konkrete Formulierung haben.
Kuriose Wendung
Im Eifer des Gefechts war dabei untergegangen, worum es eigentlich ging: um eine Stellungnahme für den Regionalverband und „nicht um einen Auftrag für die Stadtverwaltung“, wie Oberbürgermeister Marc Weigel (FWG) erinnerte. Den Verband wissen zu lassen, welche Aufgaben der Neustadter Rat der Verwaltung erteilt, wäre zumindest ungewöhnlich. Weigel sicherte aber zu, auch ohne Abstimmung Kooperationen prüfen zu wollen. Das solle im Protokoll vermerkt werden.
Für die Grünen schien sich die Sache mit dem Antrag erledigt zu haben. Doch dann wurde es etwas kurios. SPD-Mann Andreas Böhringer erhob nämlich die Forderung, darüber abstimmen zu lassen. Nach einem Moment verdutzter Stille fragte Weigel nach, ob jetzt Böhringer den eigentlich grünen Antrag stellen wolle. Ja, das wolle er, in leicht modifizierter Form, erwiderte Böhringer. Was SPD-Fraktionschef Pascal Bender wiederum dazu veranlasste klarzustellen, dass sein Kollege damit nicht für die Fraktion spreche.
Wieder kurz Stille, dann schwoll besonders in den Reihen von CDU und FWG das Geraune an. Die Grünen entschärften die Situation, indem doch sie selbst die Abstimmung beantragten. Und ab da war es wieder ganz einfach: Der Antrag fiel erwartungsgemäß durch, und man konnte zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen.
Und nur weil es vorher kompliziert war, war es noch lange nicht langweilig.