Meinung Haushaltsdebatte in Maikammer: Was hat die CDU geritten?

Die Haushaltssitzung hat gezeigt, dass die CDU in Maikammer nicht klar kommt mit ihrer Rolle im SPD-geführten Rat.

Manchmal ist es einfach erfrischend, wenn jemand so ganz unverblümt sagt, was er denkt. So wie Bernhard Blumenstiel am Dienstag im Maikammerer Gemeinderat. „Was hat euch eigentlich geritten?“, wollte der SPDler von der CDU wissen und sprach damit sicherlich vielen aus dem Herzen. Ja, was hatte die Christdemokraten geritten?

Die CDU hatte drei Monate Zeit, um Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Haushalt vorzubringen. Doch sie kam mit ihren drei Begleitanträgen zwei Tage vor der Sitzung, am Sonntagmittag, kurz vor 13 Uhr. Nachdem sie fünf Tage zuvor dem Haushalt im Hauptausschuss zugestimmt hatte. Inhaltlich gibt es überhaupt keinen Grund dafür, die Forderungen so kurzfristig als Begleitanträge zum Haushalt zu formulieren. Und was die Stilfrage angeht: Auch hier hat Blumenstiel Recht. Da kann Nicolai Schenk noch so oft behaupten, seine Fraktion habe den „Weg des Konsenses“, wie Blumenstiel das nannte, nicht verlassen: Das Vorgehen der CDU war unkollegial, weil die anderen Fraktionen absolut keine Zeit hatten, sich mit den Anträgen zu befassen.

Die Haushaltsbegleitanträge waren ein weiteres Beispiel dafür, dass die CDU überhaupt nicht klar kommt mit ihrer neuen Rolle als stärkste Fraktion, aber ohne Mehrheit in einem SPD-geführten Gremium.