Ludwigshafen
Volt-OB-Kandidatin gegen Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Oberbürgermeisterkandidatin Michaela Schneider-Wettstein (Volt) wirbt für einen „faktenbasierten und pragmatischen Umgang“ mit dem Thema Sicherheit an öffentlichen Plätzen in Ludwigshafen. Die 45-Jährige spricht sich damit gegen eine von der CDU und dessen OB-Bewerber Klaus Blettner geforderte KI-gesteuerte Videoüberwachung des Berliner Platzes nach Mannheimer Vorbild aus – unter anderem auch, weil die Polizei diese vermutlich kostspielige Maßnahme nicht als verhältnismäßig ansehe. Außerdem belegten etliche Studien, dass Videoüberwachung nur bedingt geeignet sei, um die Kriminalität im öffentlichen Raum zu senken.
„Gute Einsehbarkeit ist wichtiger“
Gerade am Berliner Platz gehe es um Körperverletzung und nicht um Autodiebstahl, den man mit Kameras durchaus begrenzen könne. Entscheidender für einen Rückgang typischer Delikte in der Innenstadt ist für die Volt-Bewerberin eine gute Einsehbarkeit der Areale. „Das bedeutet sowohl eine gut überlegte Architektur als auch eine der Gegend angepasste Beleuchtung des öffentlich zugänglichen Geländes.“ Mit kluger Planung könne die Beleuchtung zugleich für ein schickes Ambiente sorgen und durch Bewegungsmelder bei Bedarf an- oder abgeschaltet werden. „Gut ausgeleuchtete Plätze bieten kaum Möglichkeiten, um heimlich Straftaten zu verüben“, so Schneider-Wettstein.
„Mehr Belebung, mehr Sicherheit“
Daneben könne die Belebung öffentlicher Plätze für mehr Sicherheit sorgen. Dazu gehörten regelmäßige Rundgänge von Sicherheitspersonal, aber Priorität sollte es sein, Begegnungsstätten für die Bürger zu schaffen. Eine ausgewogene Mischung aus Gastronomie, Einzelhandel, Abendveranstaltung, Bildungs- und Freizeitangeboten sowie Sitzmöglichkeiten und ein angenehmes Ambiente lockten Menschen an. Belebte Plätze sorgten bei guter Beleuchtung für deutlich weniger Gelegenheiten, Straftaten zu begehen. Geschultes Personal und kompetente Ansprechpartner vor Ort sollten indes in Betracht gezogen werden. Ihr Fazit: „Eine deutliche Sichtbarkeit von Zusammenhalt und Unterstützung wirkt sich zusätzlich positiv auf das Sicherheitsgefühl aus und erschwert die Durchführung von Gewaltdelikten deutlich. Für den Rückgang von Gewaltdelikten eignet sich die von der CDU geforderte Videoüberwachung in Ludwigshafen nicht.“