Ludwigshafen RHEINPFALZ Plus Artikel OB-Wahl: Hunderte demonstrieren in Maudach

Zwei antifaschistische Gruppen signalisierten dem AfD-Bewerber aus Koblenz, dass er in Ludwigshafen nicht willkommen ist.
Zwei antifaschistische Gruppen signalisierten dem AfD-Bewerber aus Koblenz, dass er in Ludwigshafen nicht willkommen ist.

Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag mitten in Maudach bei zwei kontroversen Kundgebungen zum Ausschluss des AfD-Kandidaten bei der Ludwigshafener OB-Wahl demonstriert.

Die Veranstaltungen waren laut, verliefen aber friedlich. Die Verbalschlacht zwischen den Anhängern der AfD rund um den vom Ludwigshafener Wahlausschuss abgelehnten OB-Kandidaten Joachim Paul aus Koblenz auf der einen und den Gruppierungen „Offenes Antifaschistisches Treffen Ludwigshafen“ und „Bündnis gegen Joachim Paul“ auf der anderen Seite begann am Sonntag um kurz vor 14 Uhr in der Maudacher Dorfmitte. Dort hatten sich nach geschätzten Angaben des Einsatzleiters der Polizei auf beiden Seiten jeweils 120 bis 150 Demonstranten versammelt, um ihre unterschiedliche Sicht auf den Wahlausschluss des AfD-Bewerbers kundzutun. Laut Ortsvorsteher Andreas Olbert (CDU) stammten die Teilnehmer nicht aus Maudach.

Der Wahlausschuss hatte Paul am vergangenen Dienstag wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht für die Wahl des Oberbürgermeisters am 21. September zugelassen. Rechtliche Grundlage dafür war die Gemeindeordnung, wonach ein OB-Bewerber auch die Gewähr bieten muss, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Die AfD hatte daraufhin bei der Stadt für den Sonntag von 14 bis 16 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Nichtzulassung unseres OB-Kandidaten“ angemeldet, während die Gegner Pauls unter der Überschrift „Gegen den Faschismus“ bis 17 Uhr lautstark ihre Parolen skandieren durften. Zu gewaltsamen Störungen oder Zusammenstößen zwischen den gegnerischen Lagern kam es nicht.

Parolen und Forderungen

Während die AfD-Anhänger riefen: „Wir sind das Volk!“ und „Hurra, Hurra, die AfD ist da!“, antwortete die Gegenseite mit „Aus Ost, aus West, nieder mit der Nazipest“, „Nazis raus!“ und „Hoch die internationale Solidarität“. Ein Sprecher des „Bündnis gegen Joachim Paul“ nannte den AfD-Politiker einen Rechtsextremisten. Ein Mann, der sogar für die AfD zu rechts sei, um Ämter zu bekleiden, dürfe nicht Oberbürgermeister in Ludwigshafen werden.

Rund 120 bis 150 Anhänger der AfD waren zur Unterstützung ihres OB-Kandidaten nach Maudach gekommen.
Rund 120 bis 150 Anhänger der AfD waren zur Unterstützung ihres OB-Kandidaten nach Maudach gekommen.

Auf der Seite der AfD hieß es dagegen, man wolle Ludwigshafen endlich wieder vernünftig regieren. Die AfD sei die Zukunft dieses Landes, und diese Zukunft fange in Ludwigshafen an. Joachim Paul selbst geht juristisch gegen den Ausschluss durch den Wahlausschluss vor. Der 55-Jährige rief seinen Anhängern zu: „Wir wollen die Schlacht um Ludwigshafen demokratisch, fair und sachlich führen.“ Mit der Kundgebung in Maudach wolle er ein patriotisches Zeichen für Schwarz, Rot, Gold setzen.

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