Ludwigshafen 
Neuer Oberbürgermeister steht fest: Klaus Blettner strahlender Sieger
Um 19.27 Uhr bricht lautstarker Jubel aus im Wilhelm-Hack-Museum, wo die Ergebnisse auf einer großen Leinwand präsentiert werden. „Oh wie ist das schön“ skandieren diejenigen, die in diesem Moment einfach nur glücklich sind. Spätestens zu diesem Zeitpunkt steht es fest: Klaus Blettner (CDU) wird neuer Oberbürgermeister der Stadt Ludwigshafen. In der Stichwahl am Sonntag setzt er sich mit 58,5 Prozent der Stimmen gegen seinen SPD-Konkurrenten Jens Peter Gotter (41,5 Prozent) durch. Die Wahlbeteiligung liegt mit 24,1 Prozent noch einmal niedriger als beim ersten Durchgang vor drei Wochen (29,3 Prozent).
„Ich bin sehr erleichtert – weil es vorbei ist und dann noch mit so einem tollen Ergebnis. Damit konnte man vielleicht tatsächlich nicht rechnen, dass es so eindeutig ausfällt in einer ehemaligen SPD-Hochburg. Darauf bin ich natürlich ein Stück weit stolz“, sagt der strahlende Blettner. Der 57-Jährige erklärt den Triumph damit, dass er sowohl mit seinen Themen als auch mit seiner Erfahrung und Persönlichkeit überzeugt habe. Den Leuten in Ludwigshafen wolle er Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen.
„Spaltung der SPD“
„Ich bin natürlich enttäuscht, es war ein harter Wahlkampf. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht, in den letzten eineinhalb Jahren in der Politik aktiv zu sein. Ich werde der Politik sicherlich erhalten bleiben. In welcher Funktion, das sehen wir dann.“ So formuliert der geschlagene Jens Peter Gotter seine ersten Gedanken. Dann spricht er die Rahmenbedingungen an, die nicht einfach gewesen seien. Eine leichte „Spaltung der SPD“ und das „Auftreten von Martin Wegner“, der als Sozialdemokrat seinen Hut als unabhängiger Kandidat in den Ring geworfen hat, hätten für Anspannung gesorgt.
Die Kernfragen vor der Stichwahl sind folgende gewesen: Wer schafft es besser, die eigenen Wähler zu mobilisieren, und für wen entscheiden sich die Bürger, die ihr Kreuz vor drei Wochen bei den beiden ausgeschiedenen Kandidaten gemacht haben? Im ersten Durchgang hatte Blettner schon die Nase vorn, kam auf 41,2 Prozent der Stimmen, Gotter erreichte damals 35,5 Prozent. Martin Wegner kam auf 15,7 Prozent, Michaela Schneider-Wettstein (Volt) 7,6 Prozent. Das Ergebnis am Sonntagabend liefert eindeutige Antworten.
AfD-Kandidat Paul vor Ort
Die Wahl freilich ist noch aus einem anderen Grund keine wie jede andere gewesen. Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul, Hassmails an die amtierende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos), eine extrem niedrige Wahlbeteiligung. Der Fall Paul wird vor allem dann ein Thema bleiben, wenn der 55-Jährige seinen juristischen Kampf fortsetzt. Und das hat er vor. „Wir haben schon eine Anfechtung eingereicht. Ich bin mir sicher, dass die Wahl wiederholt wird. Und dann werde ich noch einmal antreten und sie gewinnen“, sagt Paul. Der Wahlgewinner möge zwar legal im Amt sein, „aber er ist kein legitimer Oberbürgermeister“, so sein Kommentar.
Über die Gültigkeit der Wahl könnten also zu einem unbestimmten Zeitpunkt die Gerichte entscheiden. Anfang August hatte der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen mit Oberbürgermeisterin Steinruck an der Spitze die Bewerbung des AfD-Politikers für die Oberbürgermeisterwahl zurückgewiesen. Die Begründung: Es gebe Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gestützt hatte man sich auf Informationen des Verfassungsschutzes, der in einem elfseitigen Schreiben an die Stadt Erkenntnisse über den Koblenzer Landtagsabgeordneten zusammengetragen hatte. Unter anderem Pauls Kontakte in rechtsextreme Kreise werden darin erwähnt. Vor der Wahl hatten sich schon insgesamt vier Gerichte mit dem Fall des AfD-Politikers beschäftigt.
Erst Party, dann Arbeit
Darüber wird sich der Wahlsieger an diesem Abend keine Gedanken machen. Für ihn dürfte es eine lange Nacht werden. Bevor er sich Ludwigshafens drängendsten Problemen wie leeren Kassen, Innenstadtkrise sowie Sicherheit und Sauberkeit widmet, ist Party angesagt. „Wir werden jetzt noch ein bisschen feiern. So ein Wahlkampf ist ja eine echte Gemeinschaftsaktivität, bei der ein großes Team dahinter steht“, sagt Blettner. Der BWL-Professor an der Hochschule Ludwigshafen blickt schon etwas weiter in die Zukunft. „Ich habe mir vorgenommen, wenigstens eine Veranstaltung im Semester als Lehrbeauftragter an der Hochschule zu machen – nicht zuletzt, um mit den jungen Leuten in Kontakt zu bleiben. Aber mein Hauptjob ist natürlich das OB-Amt“, kündigt er an.
Jutta Steinruck, die noch bis 31. Dezember Oberbürgermeisterin ist, betont, dass ihr Nachfolger eine kompetente Verwaltung im Rücken habe. „Ich bin mir sicher, er wird das hinbekommen. Es liegt schon einiges auf dem Schreibtisch, was ich mit Herrn Blettner besprechen möchte. Jetzt lassen wir ihn aber erst einmal feiern, dann soll er sich ein paar Tage erholen, und dann geht die Arbeit los“, sagt die amtierende OB. Und das dürfte sich der Wahlsieger nicht zweimal sagen lassen. Die große Party findet im „Freischwimmer“ statt.
