Ludwigshafen Gutes Zwischenzeugnis für Migrationsbeirat
Das Gremium, abkürzt BMI, ist der Nachfolger des Ausländerbeirats, wird für fünf Jahre gewählt und hatte in der Vergangenheit Akzeptanzprobleme. Die Wahlbeteiligung war bei der letzten BMI-Wahl 2019 wieder einmal schlecht: Von den über 62.000 Wahlberechtigten gaben noch nicht einmal zehn Prozent ihre Stimme ab, obwohl alle die Wahlzettel nach Hause geschickt bekamen und per Briefwahl wählen konnten. Der Kreis der Wahlberechtigten war zudem um Doppelstaatler und Eingebürgerte erweitert worden. Das hat aber kaum mehr Leute an die Wahlurne gebracht.
Das neue Führungsduo Joannis Chorosis (CDU) und Ibrahim Yetkin (Grüne im Rat) ist angetreten, um frischen Wind zu bringen. Und dies ist gelungen – viele Stadtratsfraktionen haben am Montag die Arbeit des BMI positiv gewürdigt. „Wir sind als BMI in den vergangenen 15 Jahren zu wenig wahrgenommen worden. Deswegen haben wir einiges getan, um öffentlich wirksamer in Erscheinung zu treten“, sagte Chorosis in einer Zwischenbilanz.
Er erinnerte unter anderem an die drei Corona-Appelle in mehr als 18 Sprachen, die zur Einhaltung der Schutzregeln und zum Impfen aufgerufen hatten. „Das war auch für andere Städte eine Blaupause und wurde nachgeahmt“, meinte Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD). Chorosis kündigte an, die Kulturveranstaltung „So klingt LU“ fortzusetzen, bei der Musiker mit Migrationshintergrund am Samstag gemeinsam mit der Staatsphilharmonie im Pfalzbau auftraten.
BMI-Vize Yetkin erinnerte daran, dass neben erfolgreichen Veranstaltungen auch Migrantenkinder bei der Bildung unterstützt werden müssten. In der Stadt fehlten 2000 Kita-Plätze, die Schulabbrecherquote sei hoch – leider betreffe dies besonders Migranten.