Ludwigshafen 
Der neue SPD-Generalsekretär Gregory Scholz: Die Tür für Jutta Steinruck steht immer offen
Herr Scholz, in der legendären „Stirb langsam“-Kinoreihe lässt sich Bruce Willis alias John McClane von nichts und niemandem unterkriegen. Sie sind in der Geburtsstadt des US-Schauspielers zu einem der Hauptdarsteller der Landes-SPD gewählt worden. Sind Sie ein ähnlich unverwüstlicher Kämpfer wie McClane?
(lacht) Ob ich mich mit einem John McClane vergleichen würde, weiß ich nicht. Dafür müsste ich mir die alten Filme noch einmal anschauen. Aber ich bin schon eine Kämpfernatur.
Mit 97 Prozent der Stimmen haben Sie großen Rückhalt erhalten. Damit sind aber auch große Erwartungen verbunden, das SPD-Schiff auf Kurs zu bringen? Wohin werden Sie es steuern?
Das SPD-Schiff ist bereits auf Kurs. Es wurden bereits viele gute Weichen gestellt. Das Team funktioniert hervorragend, die Strukturen für einen erfolgreichen Wahlkampf sind geschaffen. Natürlich werde ich künftig auch eigene Impulse setzen.
Geht das rein ehrenamtlich? Oder ist das angesichts der Aufgabenfülle und Verantwortung eines Generalsekretärs nicht doch etwas blauäugig?
Das ist nicht unüblich – auch bei der Konkurrenz. Ich habe eine starke Mannschaft, die Kampagnenleitung ist hochprofessionell aufgestellt. Insofern bin ich sehr zuversichtlich, dass das gut gelingen wird.
Werden Sie in Ludwigshafen kürzertreten, sprich: Sind Sie nun raus aus dem Rennen als Parteichef und Nachfolger von David Guthier, der ja ab 1. Januar Dezernent für Soziales und Integration wird?
Dass ich dafür im Gespräch bin, ehrt mich. Aber wir haben viele gute Leute vor Ort, die für den Parteivorsitz infrage kommen. Es ergibt keinen Sinn, jetzt in der Öffentlichkeit darüber zu spekulieren. Die zuständigen Gremien werden zur richtigen Zeit entscheiden, wer am besten geeignet ist.
Sie sind also noch im Rennen?
Wenn meine Partei mich braucht, würde ich zur Verfügung stehen. Aber wenn es gute Alternativen gibt, und die gibt es, bin ich für alles offen.
Sie versprechen einen Wahlkampf mit Fakten und Stil, und Sie betonen auch: „Mit allem, womit man die AfD anspricht, macht man sie bekannter und letztlich salonfähiger.“ Wie passt das zu Ihrer Aussage anlässlich der Nominierung des Ludwigshafener SPD-OB-Kandidaten Jens Peter Gotter? Mitte Mai meinten Sie zu AfD-Bewerber Joachim Paul: „Das ist ein Hardcore-Neonazi der allerreinsten Sorte.“
Sie haben recht: Diese Wortwahl war sicher nicht die beste und der Emotion auf dem Parteitag geschuldet. Inhaltlich bleibe ich jedoch dabei: Es gibt eine große Faktengrundlage, mit der man zur Erkenntnis kommen kann, dass Herr Paul ein schwieriges Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat.
Wurde er aus Ihrer Sicht zurecht von der OB-Wahl ausgeschlossen?
Der Wahlausschuss ist ein parteiübergreifendes und unabhängiges Gremium. Er hat Zweifel an der Verfassungstreue Pauls festgestellt und entsprechend entschieden. Laut Verwaltungsgericht gibt es an dieser Entscheidung nichts zu beanstanden. Ich werde mich da nicht einmischen.
Die AfD wirft dem Innenminister vor, den Wahlausschuss der Stadt unter Druck gesetzt zu haben, um Paul auszuschließen. Können Sie versichern, dass da nichts dran ist?
Nach meinem Kenntnisstand ging die Initiative, Informationen zu Paul für eine fundierte Prüfung zu erhalten, vom Ludwigshafener Wahlausschuss aus. Da ist alles korrekt gelaufen.
Ein Generalsekretär sei ganz nah an der Parteiseele, sagen Sie. Welche Diagnose stellt Seelenklempner Scholz für die SPD sieben Monate vor der Wahl?
Seelenklempner, schöner Ausdruck (lacht). Ich habe ein sehr positives Bild aus Idar-Oberstein mitgenommen. Die Rückmeldungen waren gut, die Motivation ist hoch. Das hat man gespürt. Die sehr starken Ergebnisse des Führungspersonals haben gezeigt, wie geschlossen wir sind. Darauf aufbauend, werden wir mit Herzblut und Leidenschaft daran arbeiten, die Menschen von uns und unseren Lösungsansätzen zu überzeugen.
Über die CDU haben Sie beim Landesparteitag gelästert, sie sei mit ihrer Ideenlosigkeit „kurz davor, von Künstlicher Intelligenz ersetzt zu werden“. Spricht man so über einen künftigen Koalitionspartner?
Erstens machen wir Wahlkampf für SPD-Positionen. Zweitens hat sich die Ampel in Rheinland-Pfalz als stabil bewährt. Wir wollen dieses Bündnis fortführen.
Schwarz-Rot ist derzeit dennoch die wahrscheinlichste Option.
Die CDU konstruiert Zusammenhänge, die diffamierend sind und jeglicher Grundlage entbehren. Sie wirft massiv mit Dreck, etwa gegen den Ministerpräsidenten, weil er angeblich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen haben soll. Trotz eines gegenteiligen Urteils des Verfassungsgerichts ruderte die Union nicht zurück. Von ihr wünsche ich mir mehr Stil.
Da Sie gerade Alexander Schweitzer erwähnt haben: Werden Sie den Ministerpräsidenten dabei unterstützen, Ludwigshafens scheidende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck nach deren Parteiaustritt Mitte 2023 wieder in die SPD zurückzuholen? Sprich: Haben Sie den Wiederaufnahmeantrag schon vorbereitet?
(lacht) Von einem solchen Antrag weiß ich nichts. Aber ich kann sagen, dass die Tür für Jutta Steinruck immer offen ist. Über eine Rückkehr würden wir uns freuen. Ich stehe in einem sehr, sehr guten Kontakt mit ihr.
SPD-OB-Kandidat Jens Peter Gotter nennen fast alle in der Partei nur kurz „JP“ – und Sie sind jetzt womöglich der „General Greg“ der Landes-SPD?
(lacht) Wenn die Genossen mich so nennen wollen, gerne.
Womit kann man Sie provozieren?
Schreiende Ungerechtigkeit ertrage ich schwer. Ich habe mir jedoch viel Gelassenheit zugelegt: Daher ist es nicht einfach, mich zu provozieren.
Ich versuch’s trotzdem: Ist es nach fast 35 Jahren SPD-Regierung nicht Zeit für einen Wechsel in Rheinland-Pfalz?
Warum?
Weil in so langer Zeit Strukturen verkrusten und der Machterhalt wichtiger wird als Inhalte.
Da haben Sie zwar generell einen Punkt – aber genau diesen Punkt sehe ich bei uns nicht gegeben. Die SPD hat sich auch an ihrer Spitze personell immer wieder neu aufgestellt. Alexander Schweitzer setzt seit seinem Amtsantritt fortwährend neue Impulse, etwa bei den Kommunalfinanzen. Er und die Partei sind nah dran an den Menschen. Das spricht dafür, dass die SPD weiter regieren sollte.
In aktuellen Umfragen liegt die CDU dennoch vorne. Mit welchen Impulsen wollen Sie das Blatt bis März wenden?
Meine Aufgabe ist es, in die Partei zu kommunizieren, zu organisieren und nach außen Politik und Erfolge verständlich zu erklären. Wenn sich Themen stärker auf Rheinland-Pfalz zuspitzen, wird das in den Umfragen sichtbar. Alexander Schweitzer zeigt, wie man ein Dreierbündnis geräuschlos und erfolgreich führt, das auf Bundesebene gescheitert ist.
Und vermutlich auch in Rheinland-Pfalz nicht mehr zustande kommt: Die FDP wird den Einzug in den Mainzer Landtag – Stand heute – verpassen.
Man sollte weder die Liberalen noch die Grünen unterschätzen. Sie werden noch zulegen, davon bin ich überzeugt. Die Ampel hat in Rheinland-Pfalz abgeliefert. Daran wollen wir anknüpfen. Ausgezählt wird am 22. März.
Zur Person: Gregory Scholz
Der 44-jährige Oppauer, verheiratet, zwei Kinder, ist seit 2022 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz sowie in Ludwigshafen als künftiger Parteivorsitzender im Gespräch. Scholz ist seit 2023 Landtagsabgeordneter, er folgte auf die Ruchheimerin Heike Scharfenberger (64). Zuvor war Scholz, der in Landau geboren ist, Lehrer am Lise-Meitner-Gymnasium in Maxdorf (Rhein-Pfalz-Kreis). Als Nachfolger von Marc Ruland (43, Andernach) erhielt Scholz am Samstag beim Landesparteitag von den rund 300 Delegierten 283 von 292 abgegebenen Stimmen (96,9 Prozent).