Ludwigshafen 
Bayreuther Straße: Gebührenexplosion im Emmi-Knauber-Hort
Eine alleinerziehende Studentin mit einem Kind, das nachmittags den Emmi-Knauber-Hort besucht, schildert mit zitternder Stimme, was in wenigen Wochen auf sie zukommt: Statt 24 Euro pro Monat soll die junge Frau ab August 148 Euro Hortgebühren bezahlen. Darüber wurden die Eltern kürzlich von den Leiterinnen der Einrichtung der Ökumenischen Fördergemeinschaft informiert.
Weil die Studentin nebenher arbeitet und mit ihrem schmalen Existenzbudget ganz knapp über den Grenzen für staatliche Unterstützung liegt, muss sie die zusätzlichen 124 Euro monatlich aus ihrer eigenen Tasche bezahlen. Und das sei schwer möglich, berichtet die Mutter erschüttert, die jetzt schon jeden Euro zweimal umdrehen muss. Für Familien mit vier und mehr Kindern war der Hortbesuch bisher beitragsfrei, erklärt Leiterin Simone Muth. Künftig sollen auch diese armen Großfamilien 37 Euro pro Kind und Monat für die Hortbetreuung bezahlen.
Der Elternausschuss des Emmi-Knauber-Horts hat bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen Widerspruch erhoben gegen die Beitragserhöhung und die Anpassung der Rahmenbedingungen an das Kita-Gesetz des Landes erhoben. Gemeint ist damit, dass der Knauber-Hort künftig nicht mehr als Spiel- und Lernstube geführt werden, sondern mit allen anderen Horteinrichtungen in der Stadt gleichgestellt werden soll.
Ältester sozialer Brennpunkt
Die Eltern argumentieren gegenüber der Stadt: „Eine Anpassung des Kita-Gesetzes und den Wegfall der Spiel- und Lernstuben in Rheinland-Pfalz konnten wir weder im neuen Gesetz noch auf der Homepage des Bundeslandes entdecken. Die Kindertagesstätte erfüllt weiterhin die Kriterien einer Spiel- und Lernstube. Sie befindet sich in einem Wohngebiet mit besonderem Entwicklungsbedarf.“ Denn die Bayreuther Straße gelte als einer der ältesten sozialen Brennpunkte Deutschlands.
Beim Besuch von Ministerin Stefanie Hubig (SPD) im Juli 2020 sei sogar besprochen worden, dass die Umstellung des Kita-Gesetzes keine negativen Auswirkungen auf die Arbeit und Familien des Emmi-Knauber-Horts haben soll. Im Gegenteil: Die Arbeit mit und für die Familien sei als herausragend und beispielhaft gelobt worden, sagen die Eltern.
Ein Großteil der Mütter und Väter liege mit dem kleinen Einkommen über der Grenze für eine Kostenerstattung durch die Stadt. Alle übrigen müssten bürokratische Hürden überwinden, um finanzielle Unterstützung für die Hortbetreuung zu bekommen. „Die große Gefahr besteht darin, dass die Eltern ihre Kinder vom Hort abmelden, da sie sich langfristig den Beitrag nicht leisten können“, befürchten die Elternsprecher. Sie fordern daher die Fortführung des Horts als Spiel- und Lernstube mit niedrigen Gebühren.
Fehlende Teilhabe ausgleichen
Auch Simone Muth und Nina Heppt, die Leiterinnen des Emmi-Knauber-Horts, sind entsetzt über die angekündigte Gebührenexplosion. Die Spiel- und Lernstuben seien Anfang der 1970er-Jahre in sozialen Brennpunkten entstanden, erzählen die beiden Frauen. Damals sollten soziale Ungerechtigkeit und fehlende Teilhabe bei Familien mit sozialen Problemlagen ausgeglichen werden. Zunächst war der Besuch der Spiel- und Lernstuben sogar beitragsfrei, dann wurden geringe Beiträge erhoben, damit die Eltern das Angebot auch wertschätzen.
In diesen Einrichtungen gehe es nicht nur um die Betreuung der Kinder nach der Schule, sagt Muth: Der Hort sei auch eine offene Anlaufstelle für alle Bewohner im Umfeld. „Wir machen Familienarbeit, wir beraten Eltern und stehen an der Seite der Armen in der Gesellschaft.“ Der Hort kooperiere mit dem Jugendamt, unterstütze Kinder mir besonderen Bedarfen und vieles andere mehr.
Stadt setzt Hortgebühren fest
Muth zählt auf, dass von den 80 Kindern im Hort 29 im Jobcenterbezug seien. Das Jobcenter würde diesen Familien also auch die höheren Hortkosten erstatten. Aber die Leiterin schränkt ein: „Nur wenige Eltern schaffen es, die nötigen Anträge zu stellen. Das muss dann über den Hort laufen.“ Drei Familien könnten die Gebührenerhöhung stemmen. Alle übrigen haben große Ängste: Zum Beispiel die Studentin, ein Alleinverdiener mit drei Kindern oder auch eine alleinerziehende Altenpflegerin in Vollzeit, die auf den Hort angewiesen ist, aber nicht einfach so 120 Euro mehr im Monat aufbringen kann.
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung verweist bei der Frage nach der Gebührenexplosion auf die Stadt Ludwigshafen. Diese setze die Beiträge für die Hortbetreuung fest, teilte eine Sprecherin mit. Sie verweist auf das Sozialraumbudget des Kita-Gesetzes, mit dem Einrichtungen mit besonderen Herausforderungen dauerhaft personell unterstützt werden sollen.
„Auch wenn es die Spiel- und Lernstuben nach dem neuen Gesetz nicht mehr als spezielle Angebotsform gibt, besteht für das Jugendamt weiter die Möglichkeit, Kitas in einem besonderen Sozialraum gezielt zu unterstützen.“ Ob jedoch die Weiterführung in der bisherigen Form erfolgt und das pädagogische Konzept der Einrichtung weiter so umgesetzt wird oder ob es Änderungen gibt, entscheide der Träger gemeinsam mit dem zuständigen Jugendamt.
Die Stadtverwaltung hat eine Anfrage der RHEINPFALZ zu der Gebührensteigerung bislang nicht beantwortet.