Ludwigshafen Bürger für LU: BASF halten, statt vergraulen

Hans-Joachim Spieß, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“, erklärt zur RHEINPFALZ-Meldung „Steuern Grüne kritisieren BASF“ (13. November): „Die Grünen verdrehen hier die Realität. Dass Ludwigshafen tief in der Schuldenfalle steckt, liegt nicht an der BASF, sondern an den sehr hohen Sozialausgaben und der fehlenden Anwendung des Konnexitätsprinzips (Wer bestellt, bezahlt).“ Mit ihren rund 39.000 Mitarbeitern alleine in Ludwigshafen leiste die BASF als Arbeitgeber einen vorbildlichen sozialen Beitrag, und auch umweltpolitisch nehme die BASF mit der Beteiligung am größten Windpark der Welt in der niederländischen Nordsee eine führende Rolle ein.

„Die Fraktionen im Stadtrat sollten sich lieber überlegen, wie man einen Konzern wie die BASF in Ludwigshafen halten kann, anstatt die BASF zu vergraulen“, so Spieß. „Bevor die Grünen die BASF kritisieren, sollten sie zuerst ihre eigenen Parteikollegen in der Landesregierung kritisieren, die es in über fünf Jahren nicht geschafft haben, Ludwigshafen in eine sorgenfreie finanzielle Zukunft zu führen.“