Landau / Mainz
Wird Beigeordneter Lukas Hartmann Staatssekretär?
Lukas Hartmann ist in der Stadt Landau nicht unumstritten. Ja, der junge Beigeordnete hat in knapp zwei Jahren Amtszeit einiges bewegt und das Stadtbild verändert. Der Koalitionsvertrag ist nach rund der Hälfte der Legislatur größtenteils umgesetzt. Sein Handeln gefällt nicht allen – Hartmann polarisiert in Landau wie kein Zweiter. Am Freitagmorgen kam das Gerücht auf, der Grüne gehe als Staatssekretär nach Mainz.
Das sollte so funktionieren: Umweltministerin Anne Spiegel wechselt auf einen Ministerposten in Berlin. Nachfolgerin wird die bisherige Staatssekretärin Katrin Eder. Der Posten der Mainzerin wird frei – und Hartmann bekomme ihn. Dieses Gerücht kommt am Vormittag auf. Für 15.30 Uhr kündigen die Landes-Grünen ein Statement an. Dort, so berichtet es die Nachrichtenagentur dpa, kündigen die Grünen lediglich an, dass Eder die Nachfolge der Speyererin Spiegel antreten soll.
Was Hartmann dazu sagt
Im Hintergrund berichten Grüne, dass Hartmann als Staatssekretär denkbar und eine mögliche Wahl wäre. Der Amtsinhaber wäre für Mobilität zuständig – das ist Hartmann in Landau auch. Zudem ist er im Sommer zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr des rheinland-pfälzischen Städtetags gewählt worden. Offiziell ist weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu erhalten. Man müsse noch ein paar Tage warten, bis der Staatssekretär oder die Staatssekretärin vorgestellt wird. Die Entscheidung treffe die Ministerin.
Und was sagt Hartmann? Er freue sich sehr, dass Eder Klimaschutzministerin des Landes werde – sie habe in Mainz als Umweltdezernentin „gegen viele Widerstände die Mobilitätswende und Klimaschutz vorangetrieben“. Er habe zuletzt am Nachmittag mit ihr telefoniert, in einigen Tagen werde man nochmals miteinander telefonieren. Aber: Er sei nicht gefragt worden, ob er Staatssekretär werden möchte, sagt Hartmann. Eder werde sich ihren Staatssekretär aussuchen. Er fühle sich in Landau sehr wohl.
„Große Anerkennung“
Die Landauer Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Lea Saßnowski, müsste – so Hartmann Landau verlässt – den Nachfolger mit auswählen. Aber: „Dazu habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.“ Ob der Wechsel zustande komme, „weiß ich nicht“, sagt Saßnowski. „Er könnte im Land viel verändern.“ Das sein Name gehandelt wird, sei „eine große Anerkennung“ und ein Zeichen dafür, dass überregional beachtet werde, was Hartmann in Landau leiste.
Verhältnis zu Hirsch abgekühlt
Sollte Hartmann, der immer betont hat und weiter betont, dass er die kommunalpolitische Arbeit sehr gerne mache, wechseln, wäre dies der zweite Abgang eines Mitglieds der Landauer Stadtspitze binnen weniger Wochen. Denn erst vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Thomas Hirsch im Dezember zum Landes-Sparkassenpräsidenten gewählt werden soll. Das Verhältnis Hirschs zu Hartmann hat die Koalition aus CDU und Grünen mit der FDP getragen – es soll, so ist aus Kreisen der beiden Koalitionsparteien zu hören, in jüngerer Vergangenheit deutlich abgekühlt sein. Knackpunkt war wohl die Kontroverse um den Sozialpass, den die Grünen gegen die CDU und den Oberbürgermeister mit Stimmen aus der Opposition im Stadtrat verabschiedet hatten – und den Hirsch später kassiert hat.
Hartmann hatte in Landau die Grünen bei der Kommunalwahl 2019 als Spitzenkandidat zum Wahlsieg geführt, seit November 2019 ist er Beigeordneter der Stadt Landau.