Landau Kommentar: Flucht aus der Langeweile

Schade, dass niemand das Verbot von Montagsspaziergängen juristisch überprüfen lässt. Das ist ein Armutszeugnis.

Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Die Verbote von angeblichen Montagsspaziergängen gegen Corona-Auflagen in der Südpfalz, die in ihrer Banalität bisher kaum der Rede wert gewesen sind, sind daher erhebliche Einschränkungen. Schade, dass sich niemand gefunden hat, der einmal von einem Gericht überprüfen lässt, ob da nicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird. Das zeigt sehr deutlich, dass es denjenigen, die für die Kundgebungen mobilisieren, und denen, die hinterherlaufen, nicht um Prinzipien geht. Es ist ihnen schlicht zu anstrengend, eine solche Versammlung anzumelden – vielleicht auch, weil sie der Disziplin der eigenen Mitstreiter misstrauen –, und es ist ihnen zu mühsam, die Verbote juristisch überprüfen zu lassen. Man könnte auch sagen, dass der Rechtsstaat ihnen offenbar zu selbstverständlich geworden ist. Das legt die Vermutung nahe, dass es den Demonstranten, denen man zugutehalten kann, dass sie friedlich geblieben sind, darum geht, etwas Aufregung in ihre Leben zu bringen. Die Montagsspaziergänge sind Wichtigtuerei, Betroffenheitsromantik und eine Ablenkung vom bisweilen eintönigen Corona-Alltag. Das ist alles ganz schön armselig.