Kommentar Falsche Prioritäten

Die Stadt setzt Coronahilfen dafür ein, ein Förderprogramm für die Innenstadt mit ihrem Eigenanteil auszustatten. Schlau ist das nicht.

Arme SPD: Sie lobt, dass das Land Bundesmittel zur Linderung der Coronafolgen an die Kommunen weiterleitet. Darf man daraus schließen, dass sie dies nicht für selbstverständlich hält?

Spaß beiseite: So schön der Geldsegen ist, muss er dennoch im Stadtrat diskutiert werden. Denn Landau will einen Großteil des Corona-Geldes als Eigenanteil für ein anderes Förderprogramm zugunsten der Innenstadt einsetzen. Doch der Alleingang von Oberbürgermeister und Verwaltung bei der – letztlich sehr erfolgreichen – Bewerbung um diesen Fördertopf war im Stadtrat sehr kontrovers diskutiert worden.

Richtig ist, dass Corona der Innenstadt geschadet hat. Doch deren Probleme liegen tiefer und reichen weiter zurück. Daher könnte man erwarten, dass der Eigenanteil nicht mit Coronahilfen erbracht wird. Interessanter als das Lob der SPD fürs Land wäre daher gewesen, wie sie die Corona-Sonderzahlung einsetzen würde. Schade, Chance vertan.