Landau „50 Haushalte in einem Raum nicht vertretbar“

Rund 40 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeister, eine Handvoll Verwaltungsmitarbeiter, mehrere Pressevertreter und Techniker plus einige wenige Besucher oben auf der Empore drei Stunden gemeinsam in einem Raum – das ist in der Coronakrise zu viel, selbst wenn es sich bei dem Raum um die Landauer Festhalle handelt, nicht den „kuscheligen“ Ratssaal im Rathaus.

Dass so etwas in Zeiten einer Pandemie nicht geht, selbst wenn Abstände eingehalten und Masken getragen werden, hat Christian Kolain von den Grünen am Dienstagabend wortgewaltig im Stadtrat vertreten und auch gleich die Schuldigen dafür ausgemacht: die Pfeffer&Salz-Fraktion, die auf einer „richtigen“ Ratssitzung bestanden und den Vorschlag von Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) abgelehnt hatte, nur mit 25 statt 44 Mitgliedern zu tagen. Bei einer Inzidenz von über 150 und großen Ausbrüchen beispielsweise in Seniorenheimen sei es unverantwortlich, so viele Haushalte in einem geschlossenen Raum zusammenzubringen, schimpfte Kolain. Auch die Außenwirkung eines solchen Verhaltens des Rates sei fatal. „Die Demokratie nimmt keinen Schaden, wenn Sie nur mit einem statt zwei Ratsmitgliedern vertreten sind“, schmetterte der Grüne Pfeffer&Salz entgegen und erhielt dafür viel Beifall.

Kreative Lösung im Ortsbeirat

Die anderen Fraktionen sehen dies ähnlich. Die SPD hatte daher auch per Dringlichkeitsantrag gefordert, möglichst viele Ausschuss-, Ortsbeirats- und Ratssitzungen ab sofort nur noch digital zu veranstalten. Ausschließlich digitale Treffen seien vermutlich technisch nicht zu bewerkstelligen, sagte Thomas Hirsch und versprach, dass nur wirklich notwendige Sitzungen als Präsenzveranstaltung angesetzt werden und auch nur wirklich notwendige Themen auf die Tagesordnung kommen. Und Ortsbeiratssitzungen sollen nur noch in wirklich ausreichend großen Sälen stattfinden, beispielsweise Turnhallen. Der Ortsbeirat Mörzheim hat dafür bereits eine andere Lösung gefunden: Ortsvorsteherin Dorothea Müller (CDU) hatte kürzlich in die Kirche geladen.

Und wie ist die Pfeffer&Salz-Fraktion mit der Schelte umgegangen? Nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“. Andrea Kleemann riet den anderen Ratsmitgliedern, dann halt FFP2-Masken zu tragen anstelle der OP-Masken, die sie noch in vielen Gesichtern sehe.