Kleinsteinhausen 
Schnelles Internet: Viele Fragen noch unbeantwortet
Ortsbürgermeisterin Martina Wagner (CDU) begrüßte am Mittwoch, 9. März, in der Ratssitzung Christian Mühlbauer, den Breitband-Beauftragten der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Eine Dreiviertelstunde lang referierte der Gast über Förderprogramme zum Internet-Ausbau, aber auch über die Tücken und Unsicherheiten.
Derzeit werde etwa der Ausbau der digitalen Versorgung von Krankenhäusern und Schulen gefördert, aber auch die Anbindung von Gewerbe- und Industriebetrieben. Den größten Batzen – Mühlbauer sprach von einer Fördersumme jenseits der 30-Millionen-Euro-Marke – hielten Land und Bund aber für die Tilgung von sogenannten weißen Flecken bereit, also für Wohnplätze, die außerhalb der Ortslagen liegen und nur schwer mit Internet zu versorgen sind.
Weiter Warten auf die Fördergelder
Wann der flächendeckende Ausbau gefördert wird, sei schwer zu sagen. „Da müsste ich Sie anlügen.“ Viele Ortsgemeinden stünden vor der Frage: Warten auf Förderung oder den Ausbau mit einem Investor vorantreiben und selbst bezahlen? „Es ist ein Vabanque-Spiel“, meinte Mühlbauer. Doch „eine erhebliche Dynamik“ sei derzeit zu spüren. Zudem sei die Internetverbindung, respektive Bandbreite und Geschwindigkeit, ein „harter Standortfaktor“, sagte der Fachmann vor dem Hintergrund, dass pandemiebedingt viele Arbeitnehmer verstärkt von zu Hause arbeiten.
In Kleinsteinhausen war bereits die Firma „Unsere grüne Glasfaser“ (UGG) vorstellig, die das Dorf mit Breitband-Internet versorgen will. UGG ist ein Zusammenschluss der Allianz-Lebensversicherung und der spanischen Telefonica-Gruppe. Diese ist ein Netzbetreiber, zu dem unter anderem die Mobilfunk-Marke O2 gehört. Wagner berichtet aber von Kontakten auch zu anderen Anbietern.
Gute Tipps vom Fachmann
Mühlbauer sagte, dass die Kreisverwaltung in solchen Fällen den Ortsgemeinden Genehmigungen erteile, einen Ausbauvertrag abzuschließen. „Wir beraten wettbewerbsneutral, die endgültige Entscheidung können wir nicht abnehmen.“ Mühlbauer riet, sich vieles schriftlich geben zu lassen – insbesondere Zusagen, welche Gebiete erschlossen werden sollen. Dabei sollten auch Randgebiete nicht hinten runterfallen. Mit einigen Firmen seien Musterverträge ausgearbeitet worden, die den Ortsgemeinden zur Verfügung gestellt werden.
„Ich bin zuversichtlich, dass wir was hinbekommen“, sagte Martina Wagner nach Mühlbauers Vortrag. Durch die vor einigen Jahren getroffene Entscheidung, Leerrohre für Glasfaser legen zu lassen, seien im Ort „die Weichen gut gestellt“.