Schweix / Hilst / Liederschiedt Kita-Zukunft: Zuversicht nach großer Gesprächsrunde

In die Frage der künftigen Finanzierung des deutsch-französischen Kindergartens ist Bewegung gekommen. Nach einem Gespräch mit allen Beteiligten am Donnerstag in Landau herrscht Zuversicht, ein Modell zu finden, mit dem die Zukunft der Einrichtung gesichert werden kann.

„Das war ein gutes Gespräch. Ich hatte den Eindruck, dass alle Beteiligten den Fortbestand des deutsch-französischen Kindergartens sichern wollen“, sagte Klaus Weber (CDU), der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land. Am Donnerstag hatten sich Vertreter des Mainzer Bildungsministeriums, des Landes- und des Kreisjugendamtes mit Weber, den Ortsbürgermeistern aus Hilst und Schweix sowie den Vorsitzenden der Verbandsgemeinderatsfraktionen in Landau getroffen, um über die Situation des Kindergartens zu sprechen. Die Gemeinden Schweix und Hilst, die sich die Kosten für die deutsche Seite am binationalen Kindergarten teilen, hatten beklagt, dass sie diese Kosten nicht mehr tragen können und um finanzielle Hilfe gebeten. Vor Kurzem hatten beide Gemeinderäte die Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, die Trägerin der Einrichtung ist, aber keine Kosten übernimmt, gekündigt. Offen ist derzeit, welche Folgen die Kündigung hat.

Erneut Lenkungsgruppe

„Wir haben fast zwei Stunden gesprochen und ich bin zuversichtlich, dass sich eine Lösung abzeichnet“, sagte Weber auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Zu Details wollte er sich nicht äußern, da manches noch geklärt werden müsse. Beschlossen worden sei, dass die binationale Lenkungsgruppe, an der Deutsche und Franzosen an einem Tisch sitzen, wieder ins Leben gerufen werde. Dies sei der Wunsch der Mainzer Staatskanzlei gewesen, verdeutlichte Weber. Die Lenkungsgruppe gab es in der Anfangszeit vor 30 Jahren, als die Idee des deutsch-französischen Kindergartens in die Tat umgesetzt wurde. Und so wurde auch wieder über einen europäischen Vertrag gesprochen, eine Variante, die schon Webers Vorgängerin Silvia Seebach bei der Landesregierung angeregt hatte.

Als größten Knackpunkt bezeichnete Weber die Zuordnung von Personalkosten, die für Kinder in der deutschen Gruppe anfallen, die nicht aus Deutschland sind, also Kinder deutscher Eltern, die in Frankreich leben, oder französische Kinder. „Derzeit müssen die Personalkosten für diese Kinder noch von Schweix und Hilst bezahlt werden. Dafür soll jetzt eine Lösung gefunden werden“, sagte der Bürgermeister. Sein Fazit: „Das waren gute Gespräche, die eine gute Basis bilden. Und ein Lob an das Land, das hat sich richtig reingehängt“, sagte er.

Gesetz bietet Möglichkeiten

Zuletzt hatte das Land in Person von Karen Schönenberg aus der Abteilung frühkindliche Bildung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums im Landtagsausschuss Europa und Eine Welt betont, dass das Interesse der Landesregierung an einem Fortbestand des deutsch-französischen Kindergartens in Liederschiedt groß sei. Eine Landesförderung außerhalb des Kindertagesstättengesetzes hatte Schönenberg aber abgelehnt. Sie wich damit nicht von der ersten Auskunft ihrer Bildungsministerin Stefanie Hubig ab, die diese in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des rheinhessischen CDU-Abgeordneten Thomas Barth gegeben hatte. Gleichzeitig hatte Schönenberg betont, dass nicht jeder alle Möglichkeiten kenne, die das Kitagesetz biete, und Hilfe angeboten.

„Es wäre unglaublich schade, wenn diese Einrichtung schließen müsste“, sagte sie im Ausschuss und verwies darauf, dass es weitere Fragen gebe, die zwischen der deutschen und der französischen Seite geklärt werden müssten. Das wird wohl die Aufgabe der Lenkungsgruppe sein, die jetzt auf Drängen der für Europa-Angelegenheiten zuständigen Staatskanzlei wieder ins Leben gerufen wird.