Obersimten 
Im Obersimtener Gemeinderat knirscht’s: CDU kritisiert Ortsbürgermeisterin
Bis zur Kommunalwahl im Juni regierte in Obersimten die CDU mit Ortsbürgermeister Thorsten Höh. Dieser trat auch wieder an, unterlag jedoch Rink (Wählergruppe Gemeinsam für Obersimten), die am 28. August ins Amt eingeführt wurde. Zum Ersten Beigeordneten wurde Klaus Neumann gewählt. Die Kampfabstimmung zwischen CDU-Mann Michael Heravi und Carmen Niegl-Diener für den Posten des weiteren Beigeordneten entschied Niegl-Diener für sich. Damit war die CDU in der Gemeindeführung nicht mehr vertreten. Deren Fraktionssprecher übt nun Kritik an der Ortsbürgermeisterin.
Der CDU-Fraktionssprecher stört sich vor allem daran, dass Rink seiner Ansicht nach, beim Einladungsschreiben für die nächste Ratssitzung, terminiert auf Dienstag, 21. Januar, keine inhaltliche Informationen an die CDU-Opposition gegeben habe. Hofmann nennt das in einem Schreiben, dass er der RHEINPFALZ geschickt hat, „unprofessionell“. „In den letzten Dekaden war es guter Usus, im Vorfeld einer Sitzung transparent alle Fraktionen über den Inhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte zu informieren “, merkt Hofmann an.
Hofmann: Informationsverhalten ausbaufähig
Diese Kritik kann Rink nicht nachvollziehen. Auf RHEINPFALZ-Anfrage sagt sie: „Die Kritik erschließt sich mir nicht.“ Seit ihrer Amtsübernahme habe sie der CDU mehrfach ihre Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dies sei jedoch in keiner Weise angenommen worden. Statt im bilateralen Gespräch nach konstruktiven Lösungen zu suchen, habe Hofmann zuerst die Presse informiert. Rink hält dies für keinen guten Weg. Dass keiner der Beigeordnetenposten an einen CDU-Kandidaten ging, begründet Rink damit, dass die Amtsführung Höhs und der Umgang der CDU mit der Wählergruppe im Wahlkampf keine andere Wahl zugelassen habe.
Weiterhin kritisiert Hofmann, dass die Ortsbürgermeisterin, entgegen ihrer Zusage, kurzfristig die Vorbesprechung des Haushaltes terminiert habe. „Am 28. Oktober wollte sie schnellstmöglich einen Termin für diese Besprechung vereinbaren. 73 Tage später setzt sie einen Termin mit sechs Tagen Vorlauf an. Das lässt Planung und Rücksicht auf das Ehrenamt vermissen“, moniert der CDU-Fraktionsvorsitzende. Sein Fazit: „Das Informationsverhalten ist eher ausbaufähig. Da ist viel Luft nach oben, was gemeinsames Arbeiten zum Wohle der Gemeinde betrifft“.
Rink: CDU bei Kommunalwahl mehrheitlich abgewählt
Rink merkt dazu an, dass die Haushaltssitzung noch gar nicht terminiert sei. In der nächsten Sitzung würden lediglich die Hebesätze für die Grundsteuer B beraten. Dass vor der Haushaltssitzung ein fraktionsübergreifendes Treffen stattfinden werde, sei für Rink eine Selbstverständlichkeit. „Es wird von Herrn Hofmann ein Miteinander gefordert, dass die CDU in keiner Weise einhält“, sagt sie. Als Beispiel nennt sie den Seniorennachmittag, bei dem die CDU nicht anwesend gewesen sei.
Sie vermisse auf Seiten der CDU jede Bereitschaft, auf konstruktiver Basis den Ort voranzubringen. Diese müssten akzeptieren, dass der Bürgerwille bei den Kommunalwahlen mehrheitlich die CDU abgewählt haben. Vorschläge, den Haushalt betreffend, nehme sie aus dem gesamten Rat auf, selbstverständlich auch aus Reihen der CDU.