Lemberg Acht-Millionen-Projekt Schulsanierung steht vor dem Start

Vor drei Jahren hat der Verbandsgemeinderat Pirmasens-Land die Grundsatzentscheidung getroffen, die Heinrich-Weber-Schule in Lemberg zu sanieren. Jetzt hat der Verbandsgemeinderat beschlossen, die erforderlichen Planungs- und Ingenieurleistungen europaweit auszuschreiben.

Über die Sanierung der Lemberger Schule wurde in der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land schon lange diskutiert. Es wurde sogar Geld auf die Seite gelegt, um das Vorhaben nicht ganz über Kredite finanzieren zu müssen. Zwei Millionen Euro waren im Frühjahr 2021 bei der Bremer Greensill-Bank angelegt worden. Die Bank war kurz darauf pleite, die zwei Millionen verloren. Mittlerweile hat die Verbandsgemeinde die Forderung im Insolvenzverfahren für rund eine halbe Million Euro an eine Bank verkauft.

2020, als der Grundsatzbeschluss gefasst worden war, ging man von Baukosten von 6,3 Millionen Euro aus. Angesichts der Preissteigerungen im Bausektor hat die Verwaltung die Kostenschätzung angepasst und geht von mehr als acht Millionen Euro aus, wie Bürgermeister Klaus Weber im Verbandsgemeinderat berichtete. Das Vorhaben soll über ein Darlehen mit einer 30-jährigen Laufzeit finanziert werden und hat auch finanzielle Folgen für die Ortsgemeinden. „Wir werden die Verbandsgemeindeumlage um zwei bis drei Prozentpunkte erhöhen müssen“, sagte Martin Schauer, der Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung. Sie liegt derzeit bei 33 Prozent. Dadurch nimmt die Verbandsgemeinde rund 4,4 Millionen Euro ein.

Höhere Kreisumlage erwartet

Weber geht davon aus, dass die Gemeinden darüber hinaus auch vom Kreis stärker zur Kasse gebeten werden. „Die Kreisumlage wird massiv hochgehen“, sagte er angesichts des großen Defizits im nach wie vor nicht genehmigten Kreishaushalt. Der Bürgermeister betonte, dass man bei dieser Investition langfristig denken müssen. Es gehe darum, das Gebäude der Hauptschule komplett zu sanieren und zukunftssicher zu machen.

Felix Kupper (FDP) bat darum, möglichst rasch ein finanzielles Konzept vorzulegen, „damit die Ortsgemeinden sehen, was auf sie zukommt“. Außerdem regte er an, die Kosten auf acht Millionen Euro zu deckeln.

Harald Hatzfeld (SPD) nahm die neue Kostenschätzung mit einem gewissen Unbehagen zur Kenntnis. „Wir werden die Kröte schlucken, sollten aber die bestmögliche Variante wählen“, sagte er.

Förderung für energetische Sanierung

Die Planungsaufträge müssen europaweit ausgeschrieben werden, weil der aktuell geltende Schwellenwert deutlich überschritten wird. Dieser liegt derzeit bei 215.000 Euro. Dabei wird davon ausgegangen, dass der Anteil aller Planungskosten ein Viertel der Gesamtkosten beträgt. Weber kündigte an, dass die Planungs- und Ingenieurleistungen noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden sollen.

Die Verbandsgemeinde bemüht sich darum, für die energetische Sanierung des Lehrschwimmbads und der Schulsporthalle eine Förderung über das kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation zu erhalten.