Niederhorbach
Wiesenhof-Hühnermast: Rückschlag für Landwirt
Es sind durchaus ungewöhnliche Tage in Niederhorbach. Seit Jonas Jungs Pläne bekannt geworden sind, herrscht Unruhe im beschaulichen 500-Seelen-Dorf an der Südlichen Weinstraße. Der Landwirt möchte außerhalb der Ortslage, etwa 500 Meter entfernt von der Bebauung, eine große Hühnermast-Anlage bauen. 29.900 Tiere sollen dort einmal leben, Abnehmer soll kein geringerer sein als der größte Produzent von Hühnerfleisch in Deutschland, nämlich Wiesenhof. Der Protest dagegen hatte sich schnell formiert.
Zunächst wurde die Bürgerinitiative (BI) „Südpfalz ohne Hühnermast“ ins Leben gerufen. Seit zwei Wochen läuft deren Online-Petition gegen das Projekt, die bis heute von mehr als 2300 Menschen unterzeichnet worden ist. Bei einer Anwohnerversammlung vor einer Woche wurden vielstimmig die Bedenken geäußert, die so viele im Hinblick auf die Mastanlage haben. Es ging um einen Mangel an Tierwohl, um eine Zunahme des Lastverkehrs, um Geruchsbelästigung und um die Verschandelung der touristisch so wertvollen Landschaft.
Der Druck auf Entscheidungsträger ist enorm
Vor einigen Tagen legte die BI mit einem Bürgerbegehren nach, das laut BI-Sprecher Dirk Wollenweber die Unterschriften von 170 Niederhorbachern trägt. Ob das Begehren zulässig ist, wird derzeit noch von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern geprüft. Unabhängig vom Ergebnis der Prüfung ist klar: Der Druck auf Jung, aber auch auf die politischen Entscheidungsträger im Ort ist enorm. Das ist das Setting für die Sitzungen des Bauausschusses und anschließend des Gemeinderates am Mittwochabend.
Schon allein die Tatsache, dass der Bauausschuss überhaupt tagt, ist außergewöhnlich. Denn der Sitzungskalender verzeichnet für das Jahr 2026 bislang keine einzige Sitzung, auch im Jahr 2025 kam das Gremium kein einziges Mal zusammen. Hinzu kommt, dass im Festspielhaus rund 50 Zuhörer – darunter auch Verbandsgemeinderäte aus anderen Orten im Bad Bergzaberner Land – dabei sein möchten, wenn die Räte über die Bauvoranfrage Jonas Jungs entscheiden. Auch der Verwaltung ist die Tragweite des Themas bewusst. Zur Unterstützung von Ortsbürgermeister Hubert Horbach sind Verbandsbürgermeisterin Kathrin Flory und die kommissarische Leiterin der Bauverwaltung Lena Scherm da.
Ortsgemeinde kann nicht endgültig entscheiden
Damit also hinein in die beiden Sitzungen, die unmittelbar nacheinander anberaumt sind. In denen wird schnell klar, dass es keine ausschweifende Debatte rund um das Projekt Hühnermast-Anlage mehr geben wird. Die Argumente sind mittlerweile hinlänglich ausgetauscht. Und es wird klar, dass die Vertreter der Ortsgemeinde Niederhorbach nur bedingt Einfluss darauf haben, wie es mit Jungs Plänen weitergeht. Denn Bauverwaltungschefin Scherm erklärt, dass der Großteil der Fragen im Zusammenhang mit der Bauvoranfrage gar nicht von der Gemeinde zu beantworten ist. Zuständig für das Verfahren ist nämlich die Kreisverwaltung SÜW. Dort wird – unter Berücksichtigung anderer Behörden – entscheiden, ob die Bauvoranfrage den rechtlichen Bestimmungen entspricht oder nicht. Am Ende kann der Gemeinderat lediglich darüber befinden, ob die Erschließung des Areals, auf dem die Mastanlage gebaut werden soll, gesichert ist.
Die eine oder andere Wortmeldung zum Thema gibt es vor der Abstimmung – sowohl im Bauausschuss als auch später im Gemeinderat – dann aber doch noch. Roland Götzinger stellt fest, dass es fünf bis acht Argumente dagegen und keines dafür gebe. „Für das Gemeindewohl ist da überhaupt nichts dabei“, sagt er. Simone Seemann sieht vor allem im Hinblick auf den Naturschutz einen Widerspruch zu dem, was man bislang getan habe. So sei im Zuge der Flurbereinigung die Renaturierung des Horbachtals angegangen worden, man achte auf eine nachhaltige, zukunftsfähige Entwicklung. „Wir schaffen Flächen für den Naturschutz und bauen dann eine Mastanlage daneben, das passt nicht.“
Damit ist der Ton für die Abstimmung im Gemeinderat gesetzt. Fiel das Ergebnis im Bauausschuss mit zwei Pro- und zwei Contra-Stimmen bei einer Enthaltung noch knapp aus, ist die Mehrheit der Gegner im Rat am Ende deutlich. Fünf Mitglieder lehnen die Bauvoranfrage ab, nur zwei sind dafür. Unter den Zuhörern brandet nach der Abstimmung Applaus auf, denn auch dort ist offenkundig die Mehrheit gegen die Mastanlage.
Landwirt Jung verfolgt das Projekt unbeirrt weiter
Jung lässt sich von der Ablehnung nicht beirren. Im Anschluss an die Sitzung sagt er, dass er damit gerechnet habe. Insofern sei es auch keine Enttäuschung gewesen. „Wir machen jetzt weiter und warten auf die Entscheidung der Kreisverwaltung“, sagt der Landwirt.
Damit zeigt er schon den Weg auf, den das Verfahren weiter nehmen wird. Die Ablehnung des Gemeinderates kann nämlich von der Kreisverwaltung gekippt werden, sollte dort festgestellt werden, dass das Projekt den rechtlichen Bestimmungen entspricht. Zumal es sich ohnehin „nur“ um eine Bauvoranfrage handelt. Selbst wenn diese negativ beschieden wird, kann trotzdem ein Bauantrag eingereicht werden – im Normalfall dann in abgeänderter Form.
Das Thema ist also längst nicht vom Tisch und wird Niederhorbach noch eine Weile beschäftigen. An die Anwohner des Ortes richtet Verbandsbürgermeisterin Flory im Anschluss an die Abstimmung noch einige Worte. Sie wünsche sich, dass sich das Dorf wegen dieser Sache nicht spalten lasse, sagt sie. Ein Appell, für den sie Applaus erntet.
